EU-Top-General warnt: Muss Österreich jetzt zum EU-Heer?

General Robert Brieger ist Vorsitzender des Militärausschusses der Europäischen Union. In der Vorwoche präsentierte Österreichs Verteidigungsministerium einen Bericht zur Verteidigungssituation des Landes, der Titel zeichnete ein düsteres Bild: Die Welt sei aus den Fugen geraten.

Polens Verteidigungsminister sprach zuletzt davon, dass sich Polen auf den Kriegsfall mit Russland vorbereitet. Auch Brieger würde Kampfhandlungen in Polen und auch dem Baltikum nicht ausschließen. Bei PULS 24 Anchor Wolfgang Schiefer erklärt General Brieger, wie es um die Kriegsgefahr in Österreich steht.

Österreich sieht sich inmitten verschiedener Kriege und Krisen: Zum einen der russische Angriffskrieg auf die Ukraine vor den Toren Europas, zum anderen der aufgeflammten Nahost-Konflikt seit Herbst 2023. Man wolle nun die europäischen Verteilungskapazitäten ausbauen - Österreich müsse sich angesichts dieser multiplen Krisenherde neu aufstellen. 

Auch Brieger sieht diese Herausforderungen - aber auch Chancen. Durch den Krieg in der Ukraine sei das Bewusstsein gegenüber Verteidigungsfragen in der EU gestiegen. Österreich würde nun erkennen, dass man sich selbst verteidigen können müsse. 

Der Pressesprecher des Verteidigungsministeriums Michael Bauer spricht mit PULS 24 Reporter Lukas Kimeswenger über den Ausfall der 60 Jahre alten Hercules-Maschine. Statt Österreicher:innen aus Israel zu evakuieren, wird der Fehler an der Maschine gesucht, nachdem es zu Rauchentwicklung im Passagierraum kam.

Neutralität als Schlagwort?

Beim EU-Militärausschuss, für den Brieger tätig ist, steht die europäische Zusammenarbeit im Vordergrund. Man wolle auch eine glaubwürdige Sicherheits- und Verteidigungspolitik aufbauen.

Die EU beschloss 2022 eine 5.000 Mann starke Eingreiftruppe zusammenstellen. Brieger hält es in weiter Ferne für möglich, dass es ein EU-Heer geben könnte. Aktuell gehe es aber darum, schneller agieren zu können, sodass "vorgegebene Zielsetzungen erfüllt" werden können. Die "schnelle Eingreiftruppe" sei ein wichtiger Schritt hin zu strategischen Zusammenarbeit.

In Spanien hatte diese Truppe im Vorjahr geübt, auch Österreich habe sich damit mit 60 Soldat:innen beteiligt. Die österreichische Verfassung (Stichwort: Neutralität) wäre hier kein Hindernis so Brieger. Der General geht davon aus, "dass es eine Absicht der österreichischen Bundesregierung ist, dieses wichtige Instrument auch künftig aktiv zu unterstützen".

PULS 24 hat diesbezüglich um eine Stellungnahme beim Verteidigungsministerium angefragt.

Europäische Zusammenarbeit im Fokus

Im September kündigte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner an, dass Österreich sich am europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield beteiligen wird.  Europa müsse seine Verteidigungsausgaben erhöhen, sieht auch General Brieger. Investitionen müssten koordiniert werden, damit effizientere und moderne Waffensysteme zu kaufen.