EU-Minister beraten Pläne für Aufhebung von Grenzkontrollen

Die Innenminister der EU-Länder sollen am Freitag in einer Videokonferenz ihre Zeitpläne für die Aufhebung der im Zuge der Coronakrise eingeführten Kontrollen an den Binnengrenzen darlegen. Österreich hat bereits am Donnerstag seine Grenzen zu den Nachbarländern mit Ausnahme Italiens geöffnet. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) nimmt an dem Austausch teil.

Dabei soll laut den Informationen des kroatischen EU-Ratsvorsitzes auch darüber beraten werden, wie lange die EU-Reisebeschränkungen bezüglich der Einreise aus Staaten außerhalb der EU aufrechterhalten werden sollten, und welche Kriterien bei der Aufhebung der Maßnahmen angewandt werden könnten.

Ebenfalls am Freitag halten die EU-Telekommunikationsminister eine Videokonferenz ab, um die Prioritäten für den digitalen Sektor für die Zeit nach der Coronakrise zu ermitteln und zu erörtern, wie die globale Wettbewerbsfähigkeit der EU gesichert und die digitale Souveränität gestärkt werden kann. Bundesministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) wird dabei auf Botschafterebene vertreten.