EU-Kommission arbeitet an neuem Haushaltsplan 2021-2027

Mit einem neuen Haushaltsplan für die kommenden sieben Jahre will die EU-Kommission auf die Folgen der Corona-Krise antworten. "Ja, klar, die Arbeit hat begonnen", sagte Chefsprecher Eric Mamer am Montag in Brüssel.

Inhaltlich zuständig dafür ist EU-Budgetkommissar Johannes Hahn. Wann der neue Vorschlag vorliegen soll und welchen Umfang die überarbeitete Fassung des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) haben könnte, ließ Mamer offen. Der Sprecher von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte jedoch, die Ziele der Kommission - mehr Geld für die Digitalisierung und für den Kampf gegen den Klimawandel - widersprächen nicht einer Aufbauhilfe für die Wirtschaft nach der Coronavirus-Krise.

Die EU-Kommission hatte ursprünglich einen Haushaltplan vorgelegt, der sich auf 1,11 Prozent der Wirtschaftsleistung belief. Das war einigen EU-Staaten zu viel, weshalb die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen im Februar keine Einigung erzielten. Mit den erwarteten Ausgaben zur Ankurbelung der Wirtschaft nach der Virus-Krise dürfte das Budget eher noch wachsen.