EU: Formelles Treffen zu Iran-Atomdeal in Wien
"Die EU ist bereit, mit der neuen Regierung Irans zusammenzuarbeiten", erklärte eine Sprecherin des Außenbeauftragten Josep Borrell am Samstagabend in Brüssel. "Bis dahin ist es wichtig, dass intensive diplomatische Bemühungen fortgesetzt werden, um das JCPOA wieder aufs richtige Gleis zu bringen."
Die Vereinigten Staaten haben sich 2018 aus dem Pakt zurückgezogen, obwohl der Iran im Gegenzug für die Aufhebung vieler ausländischer Sanktionen gegen das Land Einschränkungen seines Atomprogramms akzeptiert hatte. Das formelle Treffen am Sonntag findet mehr als eine Woche nach der Wiederaufnahme einer neuen Gesprächsrunde statt und ist ein Hinweis darauf, dass die Gespräche wahrscheinlich vertagt werden.
Beamte haben im Laufe der Woche darauf hingewiesen, dass in wichtigen Fragen weiterhin Differenzen bestehen. "Die Gemeinsame Kommission des #JCPOA wird am Sonntag, den 20. Juni, zusammentreten", sagte der russische Gesandte Michail Uljanow auf Twitter. "Sie wird bei den #ViennaTalks über das weitere Vorgehen entscheiden. Eine Einigung über die Wiederbelebung des Atomabkommens ist in Reichweite, aber noch nicht abgeschlossen."
Im Wiener Grand Hotel treffen sich die verbleibenden Vertragsparteien - Iran, Russland, China, Frankreich, Großbritannien, Deutschland und die Europäische Union. Die US-Delegation für die Gespräche sitzt in einem Hotel auf der anderen Straßenseite, da der Iran persönliche Treffen ablehnt und die anderen Delegationen und die EU als Vermittler fungieren.
Seit der ehemalige US-Präsident Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen und die Sanktionen gegen den Iran wieder verhängt hat, hat Teheran Gegenmaßnahmen eingeleitet, darunter die massiv verstärkte Anreicherung von Uran-235, einem möglichen Weg zu Atombomben.
Zusammenfassung
- Die Parteien, die über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran (JCPOA) verhandeln, werden am Sonntag in Wien ein formelles Treffen abhalten, teilte die Europäische Union am Samstag mit.
- Der Iran und sechs Weltmächte verhandeln seit April in Wien, um Schritte für eine Annäherung zwischen Washington und Teheran auszuarbeiten.
- Beamte haben im Laufe der Woche darauf hingewiesen, dass in wichtigen Fragen weiterhin Differenzen bestehen.