Entscheidung über Tiktok-Verbot in USA bis Sonntag erwartet

Kurz vor der Entscheidung kam das US-Justizministerium der Aufforderung des Gerichts in Washington nach, ein Verbot schriftlich zu begründen. Das Ministerium reichte die Erläuterungen am Freitag versiegelt ein, weil sie den Angaben zufolge vertrauliche Geschäftsinformationen zum Tiktok-Eigner Bytedance enthielten.

Derzeit wird über eine Übernahme von Tiktok durch den US-Softwarekonzern Oracle und den Einzelhändler Walmart verhandelt. Einzelheiten sind dazu sind aber nicht bekannt. US-Präsident Donald Trump hatte Mitte August verfügt, Bytedance habe 90 Tage Zeit, um das Unternehmen zu verkaufen. Ansonsten werde der vor allem bei Jugendlichen beliebte Dienst verboten. Trump hatte dies mit der Sorge um die Nutzerdaten von rund 100 Millionen Amerikaner begründet, die über das chinesische Unternehmen in die Hände der Kommunistischen Partei Chinas gelangen könnten.

Bytedance ging juristisch gegen das geplante Verbot vor. Die von der US-Regierung geplanten Beschränkungen stünden nicht mit nationalen Sicherheitsbedenken, sondern mit politischen Überlegungen angesichts der bevorstehenden Präsidentenwahl im Zusammenhang, erklärte das Unternehmen zur Begründung.