Einigung zwischen SPÖ und ÖVP in Kärnten in Sicht
Zu Mittag ist noch eine letzte Runde mit allen Verhandlern geplant, anschließend werden Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) und ÖVP-Chef Martin Gruber um 14.30 Uhr vor die Presse treten - ein offizielles Aviso an die Medien wurde Freitagfrüh versendet.
Präsentation geplanter Eckpunkte
Erwartet wurde, dass Kaiser und Gruber dann die Eckpunkte der geplanten Zusammenarbeit präsentieren. Für 16.00 Uhr wurden die roten und schwarzen Parteigremien einbestellt, welche die Einigung absegnen müssen.
Es wäre bereits die dritte gemeinsame Koalition auf Kärntner Landesebene in Folge. 2013 bis 2018 waren zusätzlich noch die Grünen dabei. Für Landeshauptmann Kaiser geht es um die dritte Amtszeit. Geht alles glatt, soll kommende Woche das Regierungsprogramm präsentiert und unterschrieben werden. Personelle Entscheidungen sollen zumindest bei der SPÖ erst kommende Woche fallen. Eine Angelobung der neuen Landesregierung ist ebenso wie jene des neuen Landtags für 13. April geplant.
Zusammenfassung
- SPÖ und ÖVP werden am Freitag voraussichtlich ihre Koalitionsverhandlungen in Kärnten abschließen und eine Einigung für eine Zusammenarbeit in der neuen Landesregierung verkünden.
- Zu Mittag ist noch eine letzte Runde mit allen Verhandlern geplant, anschließend werden Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) und ÖVP-Chef Martin Gruber um 14.30 Uhr vor die Presse treten.
