Einige Hundert bei Demo gegen Corona-Maßnahmen in Wien

Gegner der Corona-Maßnahmen haben für Samstagnachmittag erneut zu einer Großkundgebung in Wien aufgerufen. Nach einer Kundgebung im Resselpark beim Karlsplatz zog der Demozug Richtung Augarten. Gegen 15.00 Uhr hatten sich zur als "Großdemonstration" beworbenen Veranstaltung nach Polizeischätzung nur einige hundert Personen eingefunden. Diese ist laut Polizei eher ruhig verlaufen. Es gab jedoch mehrere Personenkontrollen, darunter auch bei gewaltbereiten Hooligans, sowie einige Festnahmen. Um 17 Uhr wurde die Demo wie vorgesehen beim Augarten beendet.

Eigentlich hatten die Veranstalter laut Ankündigung gehofft, dass unter dem Motto "Wehret den Anfängen" "Tausende" gegen "totale Überwachung, (wissenschaftlich nicht-validierte) Restriktionen, Diskriminierung, Unterdrückung, Zensur, Willkür und politischen Aktionismus" auf die Straße gehen. Allerdings habe die Berichterstattung über eine auch von Kundgebungsveranstalter Manuel Müllner mitorganisierte Demonstration am Freitag in Mauthausen "viel Unruhe reingebracht", wie er der APA erzählte.

Mitorganisator Alexander Ehrlich hatte dort mehr oder weniger zu jener Zeit, als Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der KZ-Gedenkstätte auf der Anhöhe über dem Ort Mauthausen einen Kranz in Gedenken der NS-Opfer niederlegte, eine Rede von Adolf Hitler abgespielt. Die angemeldete Kundgebung wurde in der Folge von der Polizei aufgelöst.

Müllner ortet dabei ein Missverständnis: Das Abspielen der Hitler-Rede sei keineswegs im Sinne von Wiederbetätigung zu sehen - in diesem Fall hätte er auch ein deutlich schnelleres Eingreifen der Polizei erwartet. Ehrlich habe mit dem Abspielen der Rede vielmehr warnen wollen - nämlich davor, dass Hitler mit Verweis auf eine internationalen Krise die Menschen dazu aufgestachelt habe, gegen die Juden vorzugehen.

Am Samstag ging es um Kritik an den Corona-Schutzmaßnahmen. Mehrere Sprecher warnten bei einer Standkundgebung im Resselpark vor dem Verlust von Freiheitsrechten oder deren Auswirkungen auf Kinder. Die Teilnehmer, viele davon mit Österreichfahnen, forderten etwa den Rücktritt der Regierung ("Kurz muss weg"), skandierten "Ich bin gesund" oder "Wir wollen keine Diktatur". Bei der Demo seien nur friedfertige Teilnehmer erwünscht, betonten die Veranstalter wohl mit Blick auf Medienberichte über eine Mobilisierung gewaltbereiter Gruppen im Vorfeld. Außerdem wurde wiederholt zum Maskentragen und Abstandhalten aufgefordert. Empört reagierten Teile der Demonstranten auf eine linke Gegendemo während des Protestzugs, es wurde u.a. "Nieder mit der Antifa" skandiert.

Dass die Demoroute der Maßnahmengegner nach dem Ring weiter zum Augarten und damit zum jüdischen Viertel Wiens führte, hatte angesichts des Vorfalls in Mauthausen und der Beteiligung von Rechtsextremen, Hooligans und sogenannten Querdenkern bei früheren Corona-Demos für Kritik in den sozialen Medien gesorgt. Bei der Landespolizeidirektion Wien betonte man gegenüber der APA, dass man die Veranstaltung mit genug Personal sichere und genau beobachte, ob sich "gewisse Personengruppen" daran beteiligen. Sollte es zu antisemitischen Vorfällen kommen, werde man entsprechend einschreiten. Auch nach dem Ende der angemeldeten Demo werde die Polizei die Situation weiter beobachten.