Eingeschränkte Atominspektionen werden verlängert

IAEA-Chef Rafael Grossi gab am Montag in Wien bekannt, dass eine Einigung mit dem Iran erzielt werden konnte und die derzeitigen Inspektionsregeln bis 24. Juni verlängert werden. Westliche Diplomaten hatten zuvor gewarnt, dass die Bemühungen zur Rettung des iranischen Atomabkommens aus dem Jahr 2015 ohne IAEA-Inspektionen in Gefahr wären.

Die Übergangslösung sei "nicht ideal", räumte Grossi ein. "Aber sie verhindert, dass wir in den kompletten Blindflug übergehen und dass wir wesentliche Informationen verlieren", sagte er vor Journalisten.

Seit Februar darf die IAEA nicht mehr auf Daten ihrer Überwachungsgeräte in dem Land zugreifen, sondern muss sich auf andere Inspektionsmethoden beschränken. Allerdings sollen die Daten freigegeben werden, wenn der Iran sich mit den USA auf die Wiederherstellung des Atomabkommens einigt. Ohne die nunmehrige Verlängerung dieser Regelung wären die Daten der vergangenen drei Monate gelöscht worden, sagte Grossi.

Teheran setzt die Inspektionen als Druckmittel in den diplomatischen Verhandlungen über das Wiener Atomabkommen ein, das Einschränkungen des iranischen Nuklearprogramms und im Gegenzug Sanktionserleichterungen vorsah, um den Bau von Atomwaffen zu verhindern. Diese Woche soll in Wien eine weitere Gesprächsrunde mit Beteiligung Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands und Chinas beginnen, um über den Wiedereintritt Washingtons in das Abkommen und erneute nukleare Einschränkungen im Iran zu verhandeln.