Ein Jahr ohne Sitzungen: Straßburg fordert Rückkehr des EU-Parlaments

Ein Jahr nach der ersten coronabedingten Sitzung des Europaparlaments in Brüssel pocht Straßburg auf eine rasche Rückkehr der Abgeordneten ins Elsass. Frédéric Bierry, Präsident der Euroregion Elsass, will das Parlament ab April wieder definitiv in Straßburg sehen, wie er der Deutschen Presse-Agentur sagte. Auch EU-Parlamentspräsident David Sassoli bezeichnete eine Rückkehr in die Elsass-Metropole als "innigen Wunsch". Wann diese ansteht, ist aber noch unklar.

Brüssel

Die Märztagung des Parlaments findet ab dem heutigen Montag erneut in Brüssel statt. Begründet wird das mit einer Ausbreitung von Virusvarianten auch im elsässischen Département Bas-Rhin sowie mit dem Ziel, Reisen einzuschränken.

Bierry kritisierte die Entscheidung als nicht nachvollziehbar. Seit dem Sommer seien die Infektionszahlen in Brüssel höher als in Straßburg gewesen. "Nichtsdestotrotz hat das Parlament die Gesundheitskrise angeführt, um nicht zurückzukommen. Das ist komplett unverständlich und verlogen." Immerhin war das Parlamentsgebäude in Straßburg im Sommer teils für Gäste geöffnet; eigentlich hatten die Abgeordneten im Herbst 2020 zurückkehren sollen.

"Ich bin sehr besorgt über den Platz von Straßburg als europäische Hauptstadt", sagte Bierry. Den Sitzungsort nach Brüssel zu verschieben, schwäche nicht nur Frankreich, sondern die gesamte Europäische Union. Auch wirtschaftlich hatte das Jahr ohne das Parlament ihm zufolge schwere Folgen: dem Elsass seien Millionen Euro entgangen; Hotels, Restaurants und Taxibetriebe hätten eingebüßt.

EU-Verträge

Der Sitz des Europaparlaments in Straßburg ist in den EU-Verträgen festgelegt. Normalerweise ziehen die Abgeordneten allmonatlich von Belgien in die ostfranzösische Stadt um. Wegen der Corona-Pandemie tagen sie jedoch seit März nur am Standort in Brüssel, wo auch die meisten Mitarbeiter ansässig sind. Dafür hatte es aus Frankreich teils heftige Kritik und Forderungen nach Entschädigungen gegeben.

Laut einer Studie des Europäischen Rechnungshofs von 2014 kosten der Sitz in Straßburg und die Reiserei mehr als 110 Millionen Euro pro Jahr - ebenfalls kritisiert wird die Belastung für die Umwelt.