Doskozil nimmt Rendi-Wagners Einladung ins Parteipräsidium an

Hans Peter Doskozil wird kommen, um "Zukunftsperspektiven für die Sozialdemokratie" zu diskutieren, sagte er am Rande eines Pressetermins am Mittwoch. Er haben den Brief erhalten und werde "gerne nach Wien zur Präsidiumssitzung fahren, weil es wichtig für die Zukunft der Sozialdemokratie ist, an dieser teilzunehmen", betonte Doskozil auf APA-Anfrage. Was genau er dort mit Rendi-Wagner besprechen will, sagte der Landeshauptmann am Mittwoch nicht: "Das wird sich weisen. Und es wird intern besprochen werden."

Auch das Büro des Landeshauptmanns aus dem Burgenland betonte auf PULS 24 Anfrage, dass man "selbstverständlich" daran teilnehmen werde. Ob es zu einem vorgezogenen Bundesparteitag kommen werde und ob sich Doskozil dort einem Duell mit Rendi-Wagner stellen wird, wollte man noch nicht kommentieren. Das werde man beim Präsidium besprechen.

Doskozil geriet unter Druck

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG), Rainer Wimmer, hatte Doskozil zuvor recht schroff dazu aufgefordert, bei dem Termin zu erscheinen. Beim Präsidium sollen die Weichen gestellt werden, ob es zu einem vorgezogenen Parteitag kommt. Eine entsprechende Forderung hatte nach der Sozialistischen Jugend am Dienstag auch die mit mehr Gewicht ausgestattete oberösterreichische SPÖ erhoben. Geht es nach dem dortigen Landesparteichef Michael Lindner, soll bei einem Parteitag nach der Salzburg-Wahl, die am 23. April stattfindet, die Führungsfrage geklärt werden.

Auch Wimmer will möglichst rasch eine Klärung. Von Doskozil erwartet er im Gespräch mit der APA, dass dieser sich beim Präsidium "stellt". Der Landeshauptmann habe ja zur aktuellen Situation auch einen entsprechenden Beitrag geleistet: "Die Zeit des Versteckes und Taktierens ist vorbei." Mit einem vorgezogenen Parteitag hätte Wimmer kein Problem. 

Ob Doskozil zu einer Kampfkandidatur bereit ist, blieb bisher offen. Äußerungen seines Vorgängers Hans Niessl vom Sonntag deuteten allerdings in diese Richtung. Wie solch ein Duell ausgehen könnte, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt extrem schwer abzuschätzen.

Offiziell ließ die SPÖ Burgenland eine Präferenz für eine Mitgliederbefragung durchklingen. Eine solche hatte auch Rendi-Wagner schon einmal ansetzen lassen und ihre Position im Jahr 2020 damit gefestigt, allerdings ohne Gegenkandidaten. Rendi-Wagner betonte, sich jedenfalls aufstellen zu lassen, sollte es erneut zu einer Abstimmung kommen.

Die SPÖ-Chefin selbst hat sich bisher weder für noch gegen einen vorgezogenen Parteitag ausgesprochen. Der reguläre Parteitag würde erst im Wahljahr 2024 anstehen.

Brief von Rendi-Wagner für Doskozil "in Ordnung"

Doskozil sitzt im Gegensatz zu den anderen Landesparteivorsitzenden nicht im Parteipräsidium, da er auf eine Kandidatur beim letzten Parteitag verzichtet hat. Damit braucht er quasi eine "persönliche Einladung", die ihm Rendi-Wagner nun schriftlich zukommen hat lassen. Den "lieben Genossen" Doskozil ersucht sie da eben, bei der Sitzung Mittwoch kommender Woche um 13 Uhr im Parlament zu erscheinen. Mit der Bitte um Rückmeldung verbleibt die Parteichefin mit "freundschaftlichen Grüßen". 

Das Schreiben kommentierte das Büro von Doskozil auf PULS 24 Anfrage als "in Ordnung", man habe den Brief als "sachlich" empfunden.

Rendi-Wagner war nach den enttäuschenden Ergebnissen der SPÖ bei den Wahlen in Niederösterreich und Kärnten intern wieder einmal stärker unter Druck geraten. Allerdings ging sie diesmal selbst in die Offensive, attackierte Doskozil bei einem "ZiB2"-Auftritt deutlich und ließ ein Präsidium zur Klärung der Lage ansetzen. Die nächste reguläre Sitzung wäre nach APA-Informationen erst im April angestanden.