Digitaler Wahlkarten-Antrag für EU-Wahl ab sofort möglich
In vielen Fällen kann man auch das Portal https://www.wahlkartenantrag.at nutzen (sofern die Heimatgemeinde an diesem Service teilnimmt). Hierbei ist oftmals keine ID Austria nötig.
Eine Wahlkarte ist sowohl für die Wahl mit einer Wahlkarte in einem "fremden" Wahllokal (abseits des eigenen Wahllokals in der Heimatgemeinde) als auch für die Briefwahl nötig.
Die Frist für die Online-Beantragung endet in der Nacht vom 4. auf den 5. Juni 2024 (00:00 Uhr), um eine pünktliche Zustellung der Wahlkarten sicherzustellen. Der Versand der beantragten Wahlkarte beginnt knapp drei Wochen vor dem Wahltag. Neben der digitalen Antragstellung bleibt die Möglichkeit zur Beantragung über die Gemeinde weiterhin bestehen. Diese kann persönlich, schriftlich, per Postweg oder E-Mail erfolgen. Die Frist endet für mündliche Anträge am 7. Juni 2024, 12 Uhr (schriftliche Anträge sind bis 5. Juni möglich; bis 7. Juni nur dann, wenn eine persönliche Übergabe der Wahlkarte an eine von der Antragstellerin oder vom Antragsteller bevollmächtigte Person möglich ist).
In einer Aussendung von Innenminister Gerhard Karner und Staatssekretärin Claudia Plakolm (beide ÖVP) hieß es dazu, mittels Wahlkarte ist es Wählerinnen und Wählern, die ihre Stimme am Wahltag nicht persönlich abgeben können (beispielsweise aus gesundheitlichen Gründen oder wegen eines Auslandsaufenthaltes), trotzdem möglich, von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. "Mit der Bestellung der Wahlkarte per App oder online gibt es eine weitere, unbürokratische Möglichkeit, vom Wahlrecht für die Europawahl Gebrauch zu machen. Über zweieinhalb Millionen Bürgerinnen und Bürger, die bereits einen persönlichen Zugang zum 'Digitalen Amt' haben, zeigen, dass dieser zeitgemäße Service gut angenommen wird", sagte Karner.
"90.000 digital beantragte Briefwahlkarten bei der Bundespräsidentschaftswahl zeigen, dass das System gut ankommt", ergänzte Plakolm. "Selbstverständlich kann die Wahlkarte aber auch bis 7. Juni mittags persönlich bei der Gemeinde beantragt werden." Wichtig sei, "dass jede und jeder möglichst einfach von seinem Wahlrecht Gebrauch machen kann".
Wer noch keine ID Austria hat, aber über eine gültige Handy-Signatur verfügt, kann laut Innenministerium beispielsweise bei der Anmeldung auf www.oesterreich.gv.at oder in der App Digitales Amt auf eine ID-Austria umsteigen. 2,6 Millionen Personen nutzen bereits die ID-Austria, hieß es.
Zusammenfassung
- Für die EU-Wahl am 9. Juni können Wahlkarten nun auch digital über die Handy-App 'Digitales Amt' oder das Webportal oesterreich.gv.at beantragt werden.
- Die Frist für die Online-Beantragung endet am 4. Juni um Mitternacht, persönliche Beantragungen sind bis zum 7. Juni um 12 Uhr möglich.
- Über 2,5 Millionen Menschen nutzen bereits das 'Digitale Amt' und 90.000 Briefwahlkarten wurden bei der letzten Wahl digital angefordert.