Corona trieb Förderungen des Bundes 2021 in die Höhe

Für direkte Förderungen des Bundes wurden 11,94 Mrd. Euro, für Förderungen externer Rechtsträger 8,93 Mrd. Euro ausgezahlt. In Summe sind das Förderungen von 20,87 Mrd. Euro, das entspricht 19,5 Prozent an den Gesamtauszahlungen des Bundes, so die Parlamentskorrespondenz.

Der Großteil der Förderungsauszahlungen entfiel auf Corona-Förderungen, gefolgt von Zahlungen der Covid-19-Kurzarbeitsbeihilfen und Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik. Einen sehr hohen Anteil hatten im Jahr 2021 Direktzahlungen im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Agrarpolitik. Weitere hohe Anteile verzeichneten Zahlungen für den Härtefallfonds.

Die Förderauszahlungen waren höher als budgetiert, hält das Finanzministerium mit Blick auf den Bundesvoranschlag (BVA 2021: 19.54 Mrd. Euro) fest und begründet dies mit den hohen Auszahlungen für Covid-19-Förderungen. Während der Rückgang in den Bereichen Arbeit, Gesundheit, Rundfunk, Medien und Telekommunikation sowie Sicherheit und Ordnung auf ausgelaufene bzw. gesunkene Auszahlungen zu Corona-Förderungen zurückgeführt wird, wurden in den Bereichen Gesellschaft und Soziales, Land- und Forstwirtschaft sowie Wirtschaft und Tourismus die Förderungen zur Bewältigung der Pandemie erhöht.

Zusätzlich zu den direkten Förderungen wurden 2021 quantifizierte Steuererleichterungen von 20,38 Mrd. Euro gewährt. Gegenüber 2020 erhöhten sie sich um insgesamt 1,2 Mrd. Euro (+6,0 Prozent). Die höchste Steigerung abseits der Corona-Förderungen führt das Finanzministerium dabei auf die SV-Rückerstattung aus sozialen Gründen bei Pensionistinnen und Pensionisten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Ausmaß von insgesamt +550 Mio. Euro zurück.

In der Transparenzdatenbank waren im Jahr 2021 insgesamt 2.837 gültige und als Förderung erfasste Leistungsangebote in der Transparenzdatenbank abrufbar, davon 773 vom Bund und 2.064 von den Ländern. Gegenüber 2020 stieg die Anzahl der Förderungen um 398 gestiegen, was insbesondere auf weitere Förderungen zur Bewältigung der Pandemie zurückzuführen gewesen sei, hieß es.