Stocker: Koalitionsstimmung nicht so schlecht, wie dargestellt

Das bekräftigte Generalsekretär Christian Stocker (ÖVP) im PULS 24 Interview. Am Wochenende hatte sich eine Debatte zwischen den Koalitionsparteien entzündet, nachdem Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) die Bezüge der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) auf "normal denkende Menschen" als "präfaschistoid" bezeichnet hatte.

"Extremismus nicht normal"

Die Volkspartei sei "eine Partei der Mitte, eine Partei für die Mehrheit in diesem Land". Man sehe auch die Ränder, der Fokus liege jedoch "auf der Mitte". Links und rechts entwickle sich vieles "in Richtung Extremismus" und Extremismus sehe man in der ÖVP nicht als normal an.

Die Begriffe "normal" und "präfaschistoid" würden ohnehin nicht zusammengehen, meinte Stocker. Das seien gegensätzliche Begriffe.

Koalition nicht so schlecht, wie dargestellt

Erneut rief Stocker dazu auf, "in der Wortwahl vorsichtiger zu sein und sich zu mäßigen". Trotzdem will er die Diskussion vom Wochenende nicht überbewerten. Es sei kein Geheimnis, dass Grüne und ÖVP weltanschaulich sehr verschiedene Parteien sein. "Daraus ergibt sich, dass es in der Sachpolitik verschiedene Ansätze gibt." Gleichzeitig sei die Stimmung in der Koalition nicht so schlecht, wie sie dargestellt werde.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wollte sich am Rande einer Pressekonferenz am Montag nicht zum konkreten Fall oder den Akteuren selbst äußern. Allgemein plädierte er aber für weniger Empörung und mehr Gelassenheit in der politischen Debatte. Gerade in Zeiten des sommerlichen Nachrichtenmangels sollte man sich eher vorsichtig mit solchen Themen auseinandersetzen, befand er. Auf Derartiges könne man "getrost verzichten".