China droht Taiwan mit Blutvergießen

"Die Unabhängigkeitskräfte werden mit zerschmetterten Schädeln und im Blut enden", nachdem sie mit Chinas "großem" Vorhaben der "vollständigen Vereinigung" mit Taiwan konfrontiert wurden, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Donnerstag in Peking.

Die aktuellen chinesischen Militärübungen rund um Taiwan nannte er eine "ernsthafte Warnung". Zuvor hatte China eine großangelegte Militärübung um die Insel Taiwan begonnen. "Dies ist auch eine harte Strafe für die separatistischen Kräfte einer Unabhängigkeit Taiwans und eine ernsthafte Warnung gegen Einmischung und Provokation durch externe Kräfte", erklärte der Sprecher des Ost-Verbandes der Volksbefreiungsarmee, Marine-Oberst Li Xi, am Donnerstag.

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Heer, Marine, Luftwaffe und die Raketen-Streitkräfte würden am Donnerstag und Freitag Übungen in der - an ihrer engsten Stelle rund 130 Kilometer breiten - Meerenge zwischen China und Taiwan (Taiwanstraße) und um Taiwan abhalten. Die Übung dürfte die größte seit etwa einem Jahr sein.

Das Militär will den Angaben zufolge die gemeinsame Kampfbereitschaft zu Wasser und in der Luft sowie den Angriff auf Schlüsselziele trainieren. Schiffe und Flugzeuge würden sich Taiwan von Norden und Süden für "Patrouillen" nähern und auch mehreren Inseln nahekommen, etwa dem nur wenige Kilometer vom chinesischen Festland entfernten Eiland Kinmen. Die Übungen werden in der Straße von Taiwan, im Norden, Süden und Osten Taiwans sowie in den Gebieten um die von Taiwan kontrollierten Inseln Kinmen, Matsu, Wuqiu und Dongyin durchgeführt, so das Kommando in einer Erklärung. Die Übung soll bis Freitag andauern.

Taiwan: "Irrationale Provokation"

Taiwans Verteidigungsministerium verurteilte die Militärübung als "irrationale Provokation", die den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße gefährde. Die Streitkräfte zu Wasser, am Boden und in der Luft seien entsendet worden, um "Freiheit und die Demokratie mit praktischen Handlungen" zu verteidigen, hieß es aus Taipeh. Weitere Details zu den Maßnahmen nannte das Ministerium nicht.

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, obwohl dort seit Jahrzehnten stets unabhängige und demokratisch gewählte Regierungen an der Macht sind. Die Führung in Peking hat bereits mehrmals damit gedroht, die mehr als 23 Millionen Einwohner zählende Insel und das Festland mit militärischen Zwangsmitteln zu vereinen. Neben regelmäßigen Übungen der Streitkräfte fliegen beinahe täglich Kampfflugzeuge in Richtung Taiwan, um die militärische Macht der Volksbefreiungsarmee zu demonstrieren.

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Hintergrund der nun angekündigten Übung dürfte die Amtseinführung des neugewählten taiwanesischen Präsidenten Lai Ching-te am Montag sein. Seine Demokratische Fortschrittspartei (DPP) hatte im Jänner die Präsidentschaftswahl gewonnen und tritt für Taiwans Unabhängigkeit ein. Die regierende Kommunistische Partei in Peking wirft der DPP Separatismus vor.

Die Warnung dürfte auch den Verbündeten Taiwans gelten und insbesondere den USA, die der Inselrepublik für den Verteidigungsfall Unterstützung zugesichert haben und ihr zum Ärger Pekings regelmäßig Waffen liefern.

"Dies ist auch eine harte Strafe für die separatistischen Handlungen der taiwanesischen Unabhängigkeitskräfte und eine strenge Warnung vor der Einmischung und Provokation durch externe Kräfte", so das chinesische Kommando weiter. China betrachtet Lai als "Separatisten" und hatte seine Rede zur Amtseinführung verurteilt. Der chinesische Außenminister Wang Yi bezeichnete Lai diese Woche als "schändlich". Lai hatte gesagt: "Ich möchte auch China aufrufen, seine politische und militärische Drohung gegen Taiwan einzustellen."