Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) und Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) am Mittwoch, 12. Oktober 2022, im Rahmen einer Nationalratssitzung in Wien.APA/HELMUT FOHRINGER

Causa Schmid: Immer mehr Ministerien verzichten auf Generalsekretäre

Die Abkehr von den unter Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) mit großer Machtfülle ausgestatteten Generalsekretären in den Ministerien geht weiter.

Nach dem Justiz-, Innen- und Finanzressort - in letzterem war Kurz-Intimus Thomas Schmid tätig, seine Chats beschäftigen bis heute die Justiz - verabschiedet sich nun auch das Gesundheits- und Sozialministerium davon, wurde am Dienstag bekanntgegeben.

Der Posten von Generalsekretärin Ines Stilling, Ex-Frauenministerin im Expertenkabinett von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, die demnächst in die Arbeiterkammer wechselt, werde "bis auf weiteres" nicht nachbesetzt, hieß es in einer Aussendung. Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) sehe das Ministerium für die aktuellen Herausforderungen "gut aufgestellt". Die Abstimmungs- und Entscheidungsprozesse innerhalb des Ressorts liefen effizient und professionell, die Stelle könne deshalb eingespart werden.

Tanner geht anderen Weg

Entgegen diesem Trend geht das Verteidigungsministerium unter Klaudia Tanner (ÖVP) vor. Dort wurde kürzlich als Ersatz für Dieter Kandlhofer der bisherige Kabinettschef Arnold Kammel als neuer Generalsekretär installiert. Auch im Kunst-, Beamten- und Sportressort von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gibt es mit Eva Wildfellner weiter eine Generalsekretärin.

ribbon Zusammenfassung
  • Die Abkehr von den unter Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) mit großer Machtfülle ausgestatteten Generalsekretären in den Ministerien geht weiter.
  • Nach dem Justiz-, Innen- und Finanzressort - in letzterem war Kurz-Intimus Thomas Schmid tätig, seine Chats beschäftigen bis heute die Justiz - verabschiedet sich nun auch das Gesundheits- und Sozialministerium davon, wurde am Dienstag bekanntgegeben.