APA/APA/ROLAND SCHLAGER/ROLAND SCHLAGER
Politik

Bures hält Abschluss mit ÖVP für sinnvoll

Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) zeigt sich im "profil" sehr skeptisch, was eine Mitgliederbefragung über ein allfälliges Koalitionsabkommen angeht. Wenn es zu einem Ergebnis komme, würden darin Kompromisse enthalten sein: "Darüber kann man schwer mit Ja oder Nein abstimmen." Man sollte stattdessen transparent erklären, warum es in diesen ernsten Zeiten sinnvoll wäre, wenn sich die zwei Gründungsparteien der Zweiten Republik auf ein Programm verständigen.

Zwar ist Bures dafür, Mitglieder einzubeziehen, jedoch schränkt sie ein: "Berufspolitiker werden auch dafür bezahlt, Entscheidungen zu treffen." Das SPÖ-Statut sieht vor, dass eine Mitgliederbefragung über ein Koalitionsabkommen zwar möglich ist, aber nur auf Antrag des Bundesparteivorstands.

Klar gestellt wird von der Zweiten Präsidentin, dass es bei Schwarz-Rot einen dritten Partner bräuchte. Ein Mandat Überhang sei zu wenig. Eine Koalition erscheint Bures möglich: "Mir fällt kein Bereich ein, wo ÖVP und SPÖ sich nicht in der Mitte treffen könnten."

ribbon Zusammenfassung
  • Doris Bures, die Zweite Nationalratspräsidentin, zeigt sich skeptisch gegenüber einer Mitgliederbefragung über ein Koalitionsabkommen zwischen SPÖ und ÖVP, da Kompromisse schwer mit Ja oder Nein zu bewerten sind.
  • Sie betont, dass Berufspolitiker bezahlt werden, um Entscheidungen zu treffen, auch wenn das SPÖ-Statut eine Befragung der Mitglieder auf Antrag des Bundesparteivorstands ermöglicht.
  • Für eine mögliche Schwarz-Rot-Koalition sieht Bures die Notwendigkeit eines dritten Partners, da ein Mandat Überhang nicht ausreiche.

Mehr aus Politik

Aktuelle News

PULS 24 Archiv