Bundestag entzieht deutschem Kanzler Scholz Vertrauen
717 Abgeordnete haben laut "Spiegel" abgestimmt. 207 davon haben Olaf Scholz das Vertrauen ausgesprochen. Es gab 116 Enthaltungen, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bekannt gab. Der Kanzler verfehlte wie beabsichtigt die notwendige Mehrheit von mindestens 367 Stimmen deutlich.
Damit hat der SPD-Bundeskanzler die Vertrauensabstimmung im Bundestag verloren. Scholz wollte noch am Montag beim deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier die Auflösung des Parlaments beantragen, über die Steinmeier in einigen Tagen entscheiden wird.
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Für den 23. Februar ist die vorgezogene Bundestagswahl vorgesehen. Es war das sechste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmte.
Scholz ist als geschäftsführender Kanzler so lange im Amt, bis eine neue Regierung vereidigt wird.
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Zusammenfassung
- Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Montag wie erwartet die Vertrauensabstimmung im Deutschen Bundestag verloren.
- Damit ist der Weg für die Auflösung des Bundestages und Neuwahlen frei.