Parteitag am Samstag: Grüne setzen auf Kogler

Eine Statutenänderung etwa für eine Doppelspitze sei derzeit nicht angedacht, sagte Vize-Parteichef Stefan Kaineder am Freitag im APA-Interview, Kogler arbeite ohnehin im Team. In diesem soll Leonore Gewessler nach dem Parteitag zur Stellvertreterin aufsteigen.

Reform abgesagt

Endgültig abgesagt ist jene im Vorjahr gescheiterte Reform, die eine Urwahl des Grünen-Bundessprechers durch die Parteibasis und im Gegenzug mehr Gestaltungsfreiheit für den Parteichef bei Listenerstellungen für die Nationalratswahl gebracht hätte. Mit wem an der Spitze die Grünen in die nächste Nationalratswahl gehen, diese Frage stellt sich laut Kaineder weder bei diesem noch beim nächsten der üblicherweise jährlich stattfindenden Bundeskongresse der Grünen. Regulärer Wahltermin sei im Herbst 2024, Wahllisten würden damit erst im Jänner oder Februar 2024 erstellt.

Für Kaineder sind solche Fragen derzeit aber ohnehin von geringer Relevanz: "Die Zeit sich intern um Statuten zu kümmern, ist vorbei", sagt er in Hinblick auf den Ukrainekrieg und Klimakrise: "Die Grünen müssen auf allen Ebenen Verantwortung übernehmen in Österreich und Europa." Es gehe darum, die Energiewende und eine ökologische Transformation voranzutreiben, "diese Dringlichkeit verstärkt sich maßgeblich". Was seit Jahrzehnten grüne Parteiprogrammatik sei, sei nämlich auch im Staatsinteresse.

Gewessler beliebt 

Umweltministerin Gewessler steht in diesem Zusammenhang bei den Grünen hoch im Kurs. "Aus meiner Sicht ist Leonore Gewessler eine der erfolgreichsten Ministerinnen, die diese Regierung hat", lobte Kaineder sie in höchsten Tönen. Dass sie sich als Vize-Bundessprecherin zur Verfügung stelle, sei "eine große Freude". Im Bundesvorstand war Gewessler - einst von Kogler zu den Grünen geholt - ohnehin schon länger. Sie sei ein Politprofi, habe aber auch frischen Wind in die Partei gebracht.

Hoffen auf starke Ergebnisse 

Beim Bundeskongress am Samstag gehe es vor allem um ein starkes Votum für den neuen Bundesvorstand. Starten soll aber auch eine inhaltliche Debatte zur Neuausrichtung des Europaprogramms der Grünen. Kaineder erinnerte hier an den Ruck der Geschlossenheit, der durch Europa gegangen sei sowie die Einsicht, dass Europa in der Energieversorgung schleunigst unabhängig werden müsse. "Wir müssen die Abhängigkeit und Erpressbarkeit der österreichischen Industrie von russischen Despoten loswerden", so Kaineder. Die Regierung habe die Arbeit hier jahrelang an Lobbyisten abgegeben: "Das loszubekommen ist tatsächlich schwere Handarbeit."