Biden glaubt an Zusammenarbeit mit Republikanern

Der demokratische Präsident stellte sich am Mittwochabend (Ortszeit) bei einer Town-Hall-Veranstaltung des US-Senders CNN in Cincinnati im US-Staat Ohio den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Zuvor hatte es heftigen Streit über den Ausschuss im Repräsentantenhaus zur Untersuchung der Attacke auf das Kapitol am 6. Jänner dieses Jahres gegeben. Nancy Pelosi, die Vorsitzende der Kongresskammer, hatte zwei Kandidaten der Republikaner aus "Respekt vor der Integrität der Untersuchung" für das Gremium abgelehnt. Die beiden gelten als treue Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump. Der republikanische Minderheitsführer der Kongresskammer, Kevin McCarthy, drohte daraufhin, dass die Republikaner den Ausschuss boykottieren würden.

McCarthy warf Pelosi ein "politisches Spiel" und "Machtmissbrauch vor. Nach heftigem Streit über den Ausschuss hatte McCarthy erst am Montag schließlich fünf Kandidaten für das Gremium nominiert. Pelosi, welche die Ernennung bestätigen musste, lehnte die Abgeordneten Jim Banks und Jim Jordan als Mitglieder des Gremiums ab. Jordan zählt zu den glühendsten Trump-Anhängern. Banks hatte nach seiner Nominierung erklärt, dass das Gremium nicht nur die Attacke auf das Kapitol am 6. Jänner untersuchen solle, sondern "Hunderte gewalttätige politische Ausschreitungen im letzten Sommer" etwa von "Linksextremisten".

McCarthy erklärte, dass man an dem Ausschuss nicht teilnehmen werde, sollte Pelosi nicht alle fünf Kandidaten akzeptieren. "Kein Ausschuss im Kongress wird funktionieren, wenn eine Person alle aussucht, die daran teilnehmen können", sagte er in einer Pressekonferenz. Der Ausschuss soll die Hintergründe des Angriffs auf das Kapitol untersuchen. Anhänger Trumps hatten am 6. Jänner den Sitz des US-Kongresses in Washington erstürmt. Dabei kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist.

"Es ist mir egal, ob Sie denken, ich sei der wiedergeborene Satan. Tatsache ist, Sie können nicht auf den Fernseher schauen und sagen, dass am 6. (Jänner) nichts passiert ist", sagte Biden mit Blick auf Verschwörungstheorien. "Sie können nicht auf Menschen hören, die sagen, das war eine friedliche Demonstration." Er habe Hoffnung in die Menschen in den USA. "Wir müssen das hinter uns bringen. Was sagen Sie Ihren Enkeln oder Ihren Kindern über das, was hier passiert?", fragte Biden. Der Präsident betonte, wie wichtig generell Zusammenarbeit sei. "Die Demokratie muss aufstehen und zeigen, dass sie etwas zustande bringt."

Biden zeigte sich außerdem zuversichtlich mit Blick auf ein parteiübergreifendes Infrastrukturpaket. Die Demokraten im Senat hatten am Mittwoch eine wichtige Testabstimmung verloren, um das Gesetz voranzubringen. Biden ist mittlerweile seit einem halben Jahr im Amt - das Infrastrukturpaket zählt zu seinen Prestigevorhaben.

Zudem sagte Biden bei der Veranstaltung, dass er manchmal die Freiheiten, die er vor seinem Amtsantritt hatte, vermisse. "Du konntest in deinen Shorts und mit einem kurzärmeligen Hemd rausgehen, und du konntest herumlaufen und es war niemand da", so der US-Präsident. Biden war unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama Vizepräsident. Jetzt könne man nicht mehr einfach raus und irgendwo gehen, sagte er über das Weiße Haus. "Aber ich beschwere mich nicht", so Biden weiter. Es sei eine große Ehre, US-Präsident und damit auch Anführer der freien Welt zu sein. "Und wir müssen der Anführer der freien Welt sein." Er sei aber nicht immer so begeistert vom Protokoll, stellte Biden klar.