Andreas Babler ist jetzt Bundesrat

Die Länderkammer könnte künftig mehr Interesse auf sich ziehen - dann nämlich, wenn Andreas Babler zum SPÖ-Vorsitzenden gekürt wird. Denn der Traiskirchener Bürgermeister wurde am Freitag als Bundesrat angelobt. Vor der Sitzung gab sich Babler bezüglich der gestrigen Beschlüsse der Parteigremien, die nicht unbedingt in seinem Sinne verlaufen waren, betont gelassen.

Will sich zu Fairness-Abkommen nicht mehr äußern

"Ich will dazu gar nichts mehr sagen", meinte der Neo-Bundesrat gegenüber Journalisten. Dass das von ihm angeregte Fairness-Abkommen nicht zu Stande kommt, bedauert Babler allerdings. Es brauche ein paar demokratische Spielregeln, verwies er darauf, dass die beiden anderen Lager - also jene von Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil - in der Vergangenheit nicht immer korrekt agiert hätten.

Darauf, dass die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures gemeint hatte, für Fairness-Abkommen träten meist die ein, die mit der Fairness auf Kriegsfuß stünden, ging Babler nicht ein.

Er trete für etwas Positives an, betonte der Bürgermeister. Dass man ihn gestern nicht in die Gremien gebeten hatte, kommentierte Babler gelassen. Jeder, der nicht hin müsse, habe kein großes Interesse dort zu sein. Er habe lieber einen Termin mit der Basis absolviert.

Seine Tätigkeit im Bundesrat bezeichnete Babler, der zur Feier des Tages im Anzug erschienen war, als neue, spannende Aufgabe. Eine Premieren-Rede am ersten Parlamentstag ist nicht vorgesehen.

Keine offizielle Unterstützung durch Gewerkschaften

Auf keine offizielle Unterstützung darf Babler durch die Gewerkschaft hoffen. Das gilt allerdings auch für die anderen Bewerber um den SPÖ-Vorsitz. ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian meint in den "Oberösterreichischen Nachrichten": "Als Gewerkschaft werden wir gar keine Unterstützung oder wie immer geartete Empfehlung aussprechen." Die Mitglieder der Sozialdemokratie seien politische Menschen und mündig, eine Entscheidung zu treffen.

Die Spitzen der Gewerkschaft hatten sich in den vergangenen Jahren stets hinter Rendi-Wagner gestellt, wobei Katzian hier weniger offensiv war als etwa FSG-Chef Rainer Wimmer und andere oberösterreichische Spitzengewerkschafter wie Alois Stöger.

Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl war eines jener 100 (weiblichen) Parteimitglieder, die Rendi-Wagners Kandidatur bei deren Einreichung offiziell unterstützen.