Amtsenthebung: Südkoreas Präsident bleibt im Amt
Vor der Abstimmung im Parlament haben die Abgeordneten der südkoreanischen Regierungspartei angekündigt, sich dem Amtsenthebungsverfahren nun doch nicht anschließen zu wollen. Das sagte ein Abgeordneter der Partei, Cho Kyoung-tae, am Samstag.
Die sozialliberale Opposition war auf die Unterstützung von mindestens acht Abgeordneten der regierenden Partei der Volksmacht (PPP) angewiesen, um die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit für das Amtsenthebungsverfahren zu erreichen.
Abgeordnete stimmen nicht ab
Vor der Abstimmung verließen die Abgeordneten der Regierungspartei den Plenarsaal. Nur einer blieb auf seinem Platz. Einige kehrten erst später zurück. Der Antrag verfehlte die erforderliche Mindestzahl von 200 Stimmen. Da nur 195 Parlamentarier zugestimmt hätten, erkläre Parlamentspräsident Woo Won-shik das Votum über den Amtsenthebungsantrag für gescheitert.
Die Opposition kündigte allerdings bereits an, einen zweiten Anlauf am Mittwoch zu versuchen, sollte es beim ersten Mal scheitern.
Die oppositionelle Demokratische Partei (DP) hatte am Mittwoch im Parlament ein Amtsenthebungsverfahren angestoßen, nachdem der Präsident das Kriegsrecht ausgerufen hatte.
Er begründete sein Vorgehen mit dem Vorwurf, die Opposition sei Handlanger des kommunistischen Nordkorea und habe den parlamentarischen Prozess in Geiselhaft genommen, um das Land in eine Krise zu stürzen. Nach massiven Protesten auch seiner Partei hob er nach nur sechs Stunden das Kriegsrecht wieder auf.
Zusammenfassung
- Nachdem der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol für mehrere Stunden das Kriegsrecht ausgerufen hat, bleibt er im Amt.
- Das Amtsenthebungsverfahren ist gescheitert.
- Vor der Abstimmung verließen die Abgeordneten der Regierungspartei den Plenarsaal.
- Sie Opposition hätte aber mindestens acht Mandatare für eine Zwei-Drittel-Mehrheit gebraucht.
