Amnesty: Israel verstößt gegen Völkerrecht

Die Untersuchung von vier Fällen zeige, wie die israelischen Streitkräfte das humanitäre Völkerrecht missachteten und ganze Familien ungestraft auslöschten. Amnesty habe vier Angriffe des israelischen Militärs auf Rafah im Süden des Gazastreifens untersucht.

Davon wurden drei im Dezember 2023 nach Ende der humanitären Feuerpause und einer im Jänner 2024 verübt. Bei diesen Angriffen wurden mindestens 95 Zivilistinnen und Zivilisten getötet, fast die Hälfte von ihnen Kinder. Amnesty meine, dass alle vier Angriffe wahrscheinlich direkte Angriffe auf Zivilpersonen sowie zivile Objekte seien und daher als Kriegsverbrechen untersucht werden müssten.

Keine "legitimen militärische Ziele"

Amnesty fand heraus, dass es bei allen vier Angriffen keinen Hinweis darauf gab, dass die angegriffenen Wohngebäude als legitime militärische Ziele betrachtet werden könnten oder dass die Menschen in den Gebäuden militärische Ziele waren.

Die gesammelten Beweise deuteten darauf hin, dass das israelische Militär es versäumt habe, vor dem Beginn der Angriffe eine wirksame Warnung auszusprechen - zumindest für die Bewohnerinnen und Bewohner der angegriffenen Orte. Drei der Angriffe wurden nachts verübt, während sich die Zivilbevölkerung in ihren Häusern und Betten aufhielten.

"Immer wieder gegen das Völkerrecht verstoßen"

Erika Guevara-Rosas, leitende Direktorin für Forschung, Advocacy, Politik und Kampagnen bei Amnesty International, sagte am Montag: "Ganze Familien wurden bei israelischen Angriffen ausgelöscht, obwohl sie in als sicher eingestuften Gebieten Zuflucht gesucht hatten und von den israelischen Behörden nicht vorgewarnt worden waren. Diese Angriffe zeigen ein anhaltendes Muster, nämlich, dass die israelischen Streitkräfte immer wieder gegen das Völkerrecht verstoßen."

Die Organisation fühlt sich von der Feststellung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) vom 26. Jänner, dass ein unmittelbares und reales Risiko eines Völkermords bestehe, bestätigt.

Weitere rechtswidrige Angriffe

Amnesty forderte alle Staaten auf, sich für einen sofortigen Waffenstillstand einzusetzen, um weitere Opfer unter der Zivilbevölkerung zu verhindern und den Zugang zu lebensrettenden Hilfsgütern für die Menschen im Gazastreifen sicherzustellen. Außerdem müssten alle Staaten dringend Maßnahmen ergreifen, um anhaltende Völkerrechtsverbrechen zu verhindern, unter anderem durch ein umfassendes Waffenembargo gegen Israel und bewaffnete palästinensische Gruppen.

Zusätzlich zu diesen vier Angriffen habe AI mehrere weitere Fälle dokumentiert, in denen israelische Streitkräfte seit dem 7. Oktober 2023 rechtswidrige Angriffe durchgeführt haben, bei denen Zivilistinnen und Zivilisten getötet und verletzt wurden.

Amnesty kritisierte auch die verschärfte Abriegelung des Gazastreifens, die Verweigerung des Zugangs zu Wasser und Nahrungsmitteln, die zu schwerem Hunger und der steigenden Gefahr einer Hungersnot beigetragen habe, sowie der Zerstörung von Gesundheits- und Bildungseinrichtungen und anderer wichtiger Infrastruktur.