Van der Bellen zu Ukraine-Krieg: "Schwarzer Tag für Europa"

"Heute ist ein schwarzer Tag für Europa. Es ist aber vor allem ein schwarzer Tag für den Frieden. Und ein noch viel schwärzerer Tag für die Menschen in der Ukraine", erklärte der Bundespräsident in einer Donnerstagabend ausgestrahlten Fernsehansprache.

Die russische Armee habe mit einer umfassenden Militäroperation auf dem Land-, Luft-, See- und digitalen Weg die Ukraine angegriffen."Der völkerrechtswidrige, kriegerische Angriff hat Europa, hat die Welt in eine höchst prekäre Lage gebracht. Die Gewalt muss aufhören! Ich stehe seit den Morgenstunden im intensiven Austausch mit der Bundesregierung", betonte Van der Bellen.

Die Europäische Union stehe geschlossen an der Seite der Ukraine. "Wir werden Gewalt nicht mit Gewalt beantworten, aber wir werden gemeinsam entschlossene Maßnahmen treffen, um klarzustellen, dass wir diese Aggression nicht tolerieren. Dass wir das so nicht hinnehmen", sagte der Bundespräsident, der zugleich "alle Beteiligten zur Besonnenheit" aufrief. Jeder Schritt, der nun folge, sei wohl zu bedenken.

"Wir müssen gemeinsam alles tun, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Wir müssen gemeinsam alles tun, um Menschenleben zu schützen", unterstrich Van der Bellen. "Es bricht mir das Herz, wenn ich an all die unschuldigen, unbeteiligten Menschen in der Ukraine denke. An die Kinder, die Mütter, die Väter, an alle, die einfach nur in Frieden leben wollen und die es jetzt am härtesten trifft."

Das Wesentliche sei jetzt, allen, die in Not geraten sind, zu helfen. "In unserer humanitären Tradition. Und alles zu tun, um wieder zu einem friedlichen Zusammenleben zu kommen. Friede, das ist unser gemeinsames Ziel." Er sei sich sicher, dass auch die russische Bevölkerung das so sehe, genauso wie die Menschen in der Ukraine. "Und wir in Österreich. In Europa. Und in der ganzen Welt. Tun wir alles, um zum Frieden beizutragen", appellierte der Bundespräsident.

Er fügte hinzu, dass die immerwährende Neutralität, die in der Verfassung festgeschrieben sei, nicht bedeute, "dass wir jetzt den Kopf in den Sand stecken und so tun, als ginge uns das alles nichts an." Österreichs Neutralität verpflichte geradezu, aktiv für den Frieden Partei zu ergreifen. Wien stehe als neutraler Verhandlungsort zur Verfügung. Etwa im Rahmen der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Der Bundespräsident schloss seine Rede auf Russisch und Ukrainisch mit den Worten: "Wir alle wollen in Frieden zusammenleben!" ("My vse khotim zhit' vmeste v mire!"/"My vsi khochemo zhyty razom u myri!")