Steirische Kulturschaffende besorgt über blau-schwarze Pläne

"Abschaffung der ORF-Landesabgabe zur Entlastung steirischer Haushalte", lautet ein Punkt im Arbeitsprogramm der neuen steirischen Regierung, geführt von Wahlsieger Mario Kunasek (FPÖ). "Die Landesregierung anerkennt in Zeiten hoher Teuerungsraten und außergewöhnlicher Belastungen die Notwendigkeit, die Steirerinnen und Steirer von (Landes-)Abgaben so weit als möglich zu entlasten", wird die geplante Abschaffung der ORF-Landesabgabe argumentiert. Damit entfallen für das Land rund 30 Millionen Euro an Einnahmen, die bisher überwiegend für den Bereich Kultur zweckgewidmet waren. "Die entscheidende Frage für uns ist, wie die neue Koalition das Budgetloch im Kulturbereich, welches sich dadurch auftut, schließen wird. Das ist immerhin fast ein Viertel des Gesamtbudgets für die Kultur", sagte Lidija Krienzer-Radojevic von der Interessensgemeinschaft (IG) Kultur Steiermark im Gespräch mit der APA.

"Wir lesen, dass die mehrjährigen Fördervereinbarungen beibehalten werden, aber die Ausschreibung für die Förderperiode 2026 bis 2028 ist noch immer nicht erfolgt. Und die Entscheidungen für die Jahresförderungen der Kulturvereine für 2025 sind noch immer nicht bekannt. Da wissen viele nicht, was auf sie im kommenden Jahr zukommt und die Sorgen sind groß", schilderte Krienzer-Radojevic, die in der IG Kultur die steirischen Kunst- und Kulturvereine vertritt.

Darüber hinaus wurden die Verantwortlichkeiten getrennt: Was zuvor ressortmäßig zusammen war, bekommt nun zwei Zuständigkeiten. Das Brauchtum ressortiert bei Landeshauptmann Kunasek, während ÖVP-Landesrat Karlheinz Kornhäusl zur Gesundheit die Kultur dazubekommen hat. Hier werde sich zeigen, wie die Gelder verteilt werden, so Krienzer-Radojevic.

"Wir lesen an vorderster Stelle konkrete Maßnahmen im Bereich der Volkskultur - von der Förderung für heimische Brauchtums-, Musik- und Gesangsvereine, einem steirischen Volkskulturjahr und Vermittlung steirischen Brauchtums an Schulen bis zur Fortführung des Festivals 'Aufsteirern', während die Maßnahmen im Bezug auf den zeitgenössischen Kunst- und Kulturbereich unkonkret bleiben oder mit den 'budgetären Möglichkeiten' verkettet werden", sagte die IG-Kultur-Geschäftsführerin.

"Tradition und Moderne sind gleichberechtigt", heißt es zumindest im Untertitel zum Kulturkapitel im Regierungsprogramm. Was beim Blick auf die Vorhabensliste noch auffällt: Die verfassungsmäßige Verankerung der Landeshymne steht ganz vorne, gefolgt von einem "Bekenntnis zu einem Kulturleitbild steirischer Prägung, das auf unserem europäischen Kultur- und Werteverständnis fußt", eine "verstärkte Belebung des Landesfeiertags", die Peter Rosegger- und Erzherzog Johann-Gedenkjahre sollen ebenso fortgeführt werden, wie die biennale Steiermark Schau, für die jährlich rund drei Mio. Euro reserviert werden.

Die oststeirische Riegersburg soll laut Regierungsvorhaben saniert werden, regional sollen "Kulturdrehscheiben" eingerichtet und neben einem neuen Kunst- und Kulturförderungsgesetz auch das Stadt- und Ortsbildgesetz neu geschaffen werden. Die steirische Museenlandschaft soll gestärkt werden, geht aus dem Programm hervor.