Zadic stattet Justizanstalt Josefstadt Besuch ab

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hat am Tag der Arbeit dem Wiener Landesgericht für Strafsachen und der angeschlossenen Justizanstalt Josefstadt einen Besuch abgestattet. 130 im Vorfeld bei einer Großbäckerei bestellte Kipferln wurden an die Justizwache, die Journalrichter und -staatsanwälte sowie die Schriftführer verteilt. "Wer hart arbeitet, verdient auch ein kleines Frühstück", sagte Zadic.

Mit leichter Verspätung traf Zadic in ihrem Dienstwagen am vereinbarten Treffpunkt im Eingangsbereich der Justizanstalt ein und wurde vom stellvertretenden Anstaltsleiter Peter Hofkirchner sowie dem Leiter der Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen, Friedrich Koenig, begrüßt. Aktuell befinden sich 908 Insassen im größten Gefängnis des Landes - "der geringste Belagstand seit der Fußballeuropameisterschaft 2008", wie Hofkirchner der APA am Rande verriet.

"Keine besonderen Vorkommnisse" vermeldete der diensthabende Wachkommandant der Justizministerin, ehe diese durch Teile der Justizanstalt geleitet wurde und dabei die Gelegenheit nutzte, sich mit dem Wachpersonal zu unterhalten. "Hat schon jeder ein Frühstück bekommen?", vergewisserte sich Zadic, ehe es durchs Halbgesperre ins Gerichtsgebäude ging, wo sie von Präsident Friedrich Forsthuber, den beiden Vizepräsidentinnen Christina Salzborn und Martina Spreitzer-Kropiunik sowie dem Präsidenten des Wiener Oberlandesgerichts (OLG), Gerhard Jelinek, empfangen wurde.

Zunächst schaute Zadic in den Dienstzimmern der beiden Journalrichter und der drei Journalstaatsanwälte vorbei und erfuhr von Journalrichterin Olivia-Nina Frigo, dass Vernehmungen von Häftlingen derzeit direkt bei der Zelle und nicht mehr in der Vernehmungszone stattfinden. "Wegen der Ansteckungsgefahr", wie Frigo erläuterte. Im Anschluss inspizierte Zadic einen mit Plexiglasscheiben am Richtertisch ausgerüsteten Schwurgerichtssaal, in dem auch Schutzschilder für Angeklagte und Zeugen aufliegen, um sicherzustellen, dass diese nicht von SARS-CoV-2 gefährdet sind.

Wie Hausherr Forsthuber darlegte, wird das Landesgericht, das den Gerichtsbetrieb aufgrund der Coronakrise mit 16. März auf ein Minimum reduziert hatte, ab kommender Woche wieder hochgefahren und Schöffen- und Schwurgerichtsverfahren abwickeln, wobei sich Forsthuber bei der Justizwache bedankte, die sich ungeachtet der anhaltenden Infektionsgefahr zur Vorführung von Häftlingen bereit erklärt habe. Die Justizwache habe dafür 30 Gesichtsschutzmasken zur Verfügung gestellt bekommen, die Häftlinge tragen müssen, wenn sie aus ihren Zellen in die Verhandlungssäle gebracht werden. Ab Mitte Mai werden sämtliche Gerichtsbedienstete wieder Dienst an ihrem Arbeitsplatz und nicht länger im Home Office verrichten, kündigte Forsthuber an.

Zadic dankte der Justizwache und der Strafjustiz, die in der Coronakrise in einem "unglaublichen Kraftakt" weiter funktioniert und den Betrieb aufrechterhalten habe. Die Krise sei noch nicht ausgestanden, das Virus noch nicht besiegt, "aber wir können es schaffen, wenn wir auf allen Ebenen zusammenarbeiten". Dabei gelte es, den Grundrechten und der Rechtsstaatlichkeit Sorge zu tragen und gleichzeitig "auf die Gesundheit zu achten", wie die Justizministerin betonte. Die Justiz stehe weiterhin "vor größten Herausforderungen". Dieser habe es bei ihrem Amtsantritt hinsichtlich Geld und Budget "an allen Ecken gefehlt", daher habe sie sich bei den Budgetverhandlungen "ins Zeug gelegt", stellte Zadic fest. "Gerade in Zeiten der Krise zeigt sich, dass die Justiz das Herzstück des Rechtsstaats ist. Dafür werde ich mich einsetzen", versicherte die Ministerin den anwesenden Justizvertretern abschließend.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) dankte unterdessen den Polizeibeamten für ihre "hervorragende Arbeit" in Zeiten der Corona-Pandemie. Er stattete dem Corona-Einsatzstab im Innenministerium sowie Einheiten der Wiener Polizei in der Rossauer Kaserne einen Besuch ab. "In der Coronakrise wurde ihnen viel abverlangt - für ihren Einsatz und ihr Durchhaltevermögen bedanke ich mich", sagte der Innenminister. "Bei den Amtshandlungen wurden über 46 Beamte angespuckt, tätlich angegriffen oder sogar verletzt. Sie haben durch Dialogfähigkeit, verhältnismäßiges Einschreiten, aber auch durch Augenmaß und Fingerspitzengefühl ihre Rolle als Partner der Menschen in diesem Land unter Beweis gestellt", meinte Nehammer weiter.

Aufgrund der Corona-Pandemie in Österreich wurde Ende Februar im Innenministerium ein Koordinationsstab im Rahmen des "Staatlichen Krisen- und Katastrophenschutzmanagements" (SKKM) eingerichtet. Hier laufen alle diesbezüglich relevanten Informationen aus Österreich und dem benachbarten Ausland zusammen. Per 1. April nahm zusätzlich der polizeiliche Stab "COVID-19" seine Tätigkeit im Innenministerium auf. Alleine der SKKM-Einsatzstab mit 72 Mitarbeitern leistete bisher rund 23.500 Dienststunden, wie das Ministerium bekanntgab. Im Polizeistab fielen rund 3.300 Dienststunden an. 59 Beschäftigte sind dort derzeit im Einsatz.