Kurz will sich mit Ländern auf zweite Welle vorbereiten

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie die Zusammenarbeit mit den Bundesländern koordinieren. Am Donnerstag gebe es dazu eine Videokonferenz mit den Landeshauptleuten, sagte er nach dem Ministerrat am Mittwoch. Auch mehr Grippeimpfungen für Kinder und Ältere wurden auf den Weg gebracht.

In der Videokonferenz werde es darum gehen, "wie wir bestmöglich auf eine potenzielle zweite Welle reagieren wollen und wie auf regionale Ausbrüche", sagte der Kanzler. Die Gefahr sei nicht gebannt, auch wenn man bisher besser durch die Krise gekommen sei, als andere Länder. Die in Oberösterreich gesetzten Maßnahmen angesichts der dortigen Ausbrüche begrüße man. Man wolle alles tun, "dass aus diesen regionalen Clustern nicht ein Flächenbrand in ganz Österreich wird".

Auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) betonte, dass der Cluster in Oberösterreich "ein sehr gravierender" sei, auf den man mit entsprechenden Maßnahmen reagieren müsse. Man befinde sich nach dem Abdämpfen der Infektionskurve und der schrittweisen Öffnung nun in der dritten Phase der Stabilisierung. Dass es dabei zu Ausbrüchen kommen werde, habe man immer gewusst.

Kurz und Anschober berichteten von österreichweit 92 Neuinfektionen heute, Mittwoch, davon 32 in Oberösterreich und 29 in Wien. Die Situation in den Spitälern sei stabil, ebenso mit elf Fällen in den Intensivstationen.

Im Ministerrat beschlossen wurde am Mittwoch die Verstärkung des Influenza-Impfprogramms. Für Kinder soll dies gratis sein, 200.000 Dosen für bestimmte Jahrgänge soll es geben. Für die Über-65-Jährigen sind 100.000 Dosen vorgesehen. In Summe steigere man damit die Impfkapazitäten um 40 Prozent, was angesichts der derzeitigen Impfquote von acht bis neun Prozent noch immer wenig sei, so der Gesundheitsminister. Gestartet wird bereits Anfang November, eine Impfpflicht soll nicht kommen.

Dass die Polizei künftig nach Symptomen bei Corona-Verdachtsfällen fragen dürfen soll, verteidigte Anschober. Er hoffe auf einen Beschluss morgen, Donnerstag, im Nationalrat. Der Wunsch sei angesichts der Überlastung der Gesundheitsbehörden aus Oberösterreich gekommen, er könne ihn nachvollziehen. Auch Verfassungsrechtler Heinz Mayer habe attestiert, dass es verfassungsrechtlich unbedenklich sei, wenn die Daten an die Gesundheitsbehörden übermittelt und dann gelöscht würden.