Im Strafvollzug derzeit 42 Corona-Infektionen

Zuletzt wurde in der JA Salzburg ein Cluster entdeckt. Nachdem in der vergangenen Woche ein Verdachtsfall auftrat, wurden umgehend alle 201 Insassen getestet. Dabei konnte bei 27 Insassen und zwei Bediensteten eine Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen werden. "Die betroffenen Insassen befinden sich wie vorgeschrieben alle in abgesonderten Corona-Zellen", hielt das Justizministerium fest.

Betrachtet man die Infektionszahlen in anderen Staaten, ist der Strafvollzug hierzulande bisher vergleichsweise glimpflich durch die Corona-Krise gekommen. Dies dürfte wesentlich darauf zurückzuführen sein, dass die Generaldirektion für den Strafvollzug und freiheitsentziehende Maßnahmen schon Ende Februar mit Isolationsabteilungen für Neuzugänge, Besuchsbeschränkungen und -verboten und dem Streichen von Aus- und Freigängen der Pandemie begegnet ist. "Clusterbildungen konnten immer durch sofortiges Reagieren isoliert und ein weiteres Umsichgreifen verhindert werden", hieß es aus dem Justizministerium. In der JA Gerasdorf gebe es beispielsweise derzeit keinen einzigen Corona-Fall.

Grundsätzlich wird im Bereich des Strafvollzugs das Vorgehen aller Anstalten und Dienststellen im Kampf gegen die Pandemie regelmäßig im Wege von Verordnungen, Erlässen und Anordnungen bundesweit einheitlich angeleitet. Auch die Leitung der JA Innsbruck habe alle zentralen Vorgaben umgesetzt, was bei unangekündigten, von der Generaldirektion veranlassten Fachinspektionen überprüft worden sei, betonte das Justizministerium. Zuvor hatte nämlich die "Kronen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe) berichtet, in der JA Innsbruck wären in den vergangenen Monaten zahlreiche Insassen positiv getestet worden, ohne dass die Ergebnisse der Gesundheitsbehörde gemeldet wurden.

"Die Auswertung der Tests erfolgt durch externe Labors. Selbstverständlich leiten diese allfällige positive Testergebnisse ihren Vorgaben entsprechend automatisch an die Behörden weiter", hielt das Ministerium dem Bericht entgegen. Positiv getestete Mitarbeiter würden die behördlichen Anweisungen befolgen und den Dienst erst nach einer behördlichen Freigabe wieder antreten. Infizierte Insassen habe man "den zentralen Vorgaben entsprechend in der sogenannten Covid-Station abgesondert und isoliert".

Die "Krone" behauptet weiter, die JA habe eigenmächtig über Quarantänemaßnahmen und deren Aufhebung entschieden "und daher auch zur Verschlechterung des Gesundheitszustandes unter den Insassen beigetragen". Laut Justizministerium gab es keine eigenmächtigen Quarantäne-Entscheidungen. "Vielmehr besteht täglicher und sehr guter Kontakt zwischen der Justizanstalt Innsbruck und dem zuständigen Gesundheitsamt", hieß es in einer der APA übermittelten Stellungnahme.