Generalprobe der Corona-Ampel laut Ministerium geglückt

Die Generalprobe der Corona-Ampel ist am Donnerstag wie angekündigt über die Bühne gegangen. Laut Ministerium habe der nicht medienöffentliche Testdurchlauf der Kommission gezeigt, dass diese gut arbeitsfähig sei. Bis zur Premiere am Freitag, dem 4. September, müsse nun vor allem noch geklärt werden, wie sich "Ballungsräume auf das Infektionsgeschehen auswirken".

Das 19-köpfige Team traf gegen 10.00 Uhr in Wien - teilweise aber per Videoschaltung zusammen, um anhand der vier Indikatoren - Infektionsfälle einer Woche, Tests, Clusteraufklärungen, Ressourcen im Gesundheitswesen - die Entscheidungsfindung zur Empfehlung an den Gesundheitsminister durchzuspielen.

Vor der ersten offiziellen Ampelschaltung, die dann samt den auf ihr basierenden Maßnahmen auf einer Website publiziert wird, werden nun noch die Leitlinien zu den Konsequenzen der jeweiligen Ampelschaltung fertiggestellt. Das Gesundheitsministerium gab an, dass diese gegenwärtig in Teamwork mit Ländern und Ministerien finalisiert und nach Abschluss dann veröffentlicht werden.

Ab Freitag kommender Woche werden dann ein vierstufiges System zur Beurteilung der Lage in einzelne Regionen oder Bezirke herangezogen. Ausgehend von Grün (niedriges Risiko), Gelb, Orange bis hin zu Rot (sehr hohes Risiko) sollen mindestens wöchentlich die Farben samt jeweiligen Maßnahmen online gehen. Neben den Infektionswerten der vergangenen sieben Tage, die auch in den meisten Ampelprojekten in anderen Ländern als Grundlage dienen, wird die Nachvollziehbarkeit der Clusterbildungen, die Anzahl der Tests samt Anteil der positiven Ergebnisse und als vierter Punkt die Kapazitätsreserven der Spitäler in der jeweiligen Region als Entscheidungsgrundlage für eine Empfehlung zur Ampelschaltung an den Gesundheitsminister herangezogen. Definierte Indikatoren werden auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene durch die Agentur für Ernährungssicherheit (AGES) und Gesundheit Österreich (GÖG) aufbereitet.

Welche Farbe aufgrund der Empfehlung der 19-köpfigen Corona-Kommission vergeben wird, liegt in der Hand der Politik, also bei Gesundheitsminister, Landeshauptleuten sowie Bezirkshauptleuten. Die rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung der Maßnahmen werden im Rahmen der Novellierung des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes näher ausgestaltet und sollen in der nächsten Nationalratssitzung vom Parlament beschlossen werden. So können derzeit etwa Maßnahmen für "bestimmte Orte" (dazu zählen etwa Sportplätze, Spielplätze oder Uferbereiche) vom Bundesminister bundesweit geregelt werden, von Landes- und Bezirkshauptleuten auf regionaler Ebene. Maßnahmen für "Betriebsstätten" (z.B. Gastronomie- und Freizeitbetriebe, Beherbergungsbetriebe) können ebenfalls entweder bundesweit oder regional angeordnet werden, beides aber derzeit nur durch den Bundesminister. Nach der Novellierung soll es hier auch Möglichkeiten für Landes- und Bezirkshauptleute geben.

Ende Juni kündigte die Regierung an, dass Events im Freien mit bis zu 10.000 und Indoor mit bis zu 5.000 Teilnehmern unter bestimmten Voraussetzungen ab September wieder erlaubt werden - sowohl im Sportbereich wie in der Kultur. Dies werde zukünftig eine Frage der epidemiologischen Bewertung durch die Corona-Kommission sowie der Ampelschaltung, die auf Empfehlung der Kommission durchgeführt wird: "Die Schritte der Öffnungen durch die Lockerungs-Verordnung sind unter der Voraussetzung einer geeigneten virologischen Entwicklung festgelegt", hieß es dazu aus dem Ministerium. Gegenwärtig ist diese jedoch keineswegs positiv, denn mit dem heutigen Donnerstag wurden österreichweit rund 3.300 aktive Covid-Fälle registriert, womit sich diese Zahl innerhalb von 14 Tagen in etwa verdoppelt hat. Ende Juni lag die Zahl der aktiven Fälle noch bei 600.

Die Ampel wird wohl länger in Betrieb sein: Ulrich Herzog, einer der beiden Leiter der Corona-Kommission vom Gesundheitsministerium, sagte am vergangenen Samstag im Ö1-"Mittagsjournal" des ORF-Radios, dass dieses System "sicher ein Jahr, eineinhalb Jahre" die Arbeitsgrundlage sein werde.