Erste Corona-Impfungen laut Anschober im Jänner möglich

In Österreich könnten bereits im Jänner erste Personen gegen das Coronavirus geimpft werden können. Wie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bei seiner "Erklärung" am Dienstag sagte, könnte Österreich bis zum Jahreswechsel 600.000 Impfdosen für 300.000 Menschen erhalten. "Es sieht derzeit ganz gut aus", sagte der Ressortleiter.

Mit den ersten Chargen sollen Mitarbeiter des Gesundheitsbereichs und in der Pflege geimpft werden. Insgesamt sollen fünf Impfstoffe verschiedener Hersteller zum Einsatz kommen. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die von den Herstellern zugesagten Chargen auch eintreffen und diese auch rechtzeitig genehmigt werden. Ziel der Impfungen sei eine Entlastung des Gesundheitssystems.

Anschober kündigte an, dass nicht zuletzt wegen erneuter Kritik an den geplanten Coronagesetzen mit dem heutigen Tag ein "Expertenbeirat Recht" tätig geworden ist - analog zu jenem, der bereits für Gesundheitsfragen tätig ist, so der Minister. Dies erfolge im Zuge der "schwierigen Phase der Implementierung der Ampel".

Am Montagabend habe es zuvor ein Gespräch mit "Spitzenjuristen" gegeben. Wer diesem Beirat angehört, wurde vonseiten des Ressorts noch nicht verlautbart. Eine solche Unterstützung wurde jedoch schon im April einmal tätig, damals um allfällige Unschärfen in Gesetzen, Verordnungen und Erlässen zu bereinigen im Zuge der Vorbereitung des "Covid-Maßnahmenpaket VI" - unter anderem war hier der ehemalige Verwaltungsgerichtshof-Präsident und Interims-Justizminister Clemens Jabloner dabei.

Auch im Ressort selbst werde die Rechtsabteilung bis Ende September aufgestockt, kündigte Anschober weiter an. Zur Kritik an seiner Person sagte der Minister, Lob sei ihm lieber, aber umgehen könne er auch mit dem Gegenteil: "Ja, kritisieren sie mich, Kritik ist etwas Essenzielles", so Anschober. Er sei ein Mensch des Dialogs, aber es sei auch eine Frage der Ressourcen, diesen führen zu können. Den Dialog mit National- und Bundesrat werde man deutlich intensivieren, schließlich ginge es bei den neuen Maßnahmen ja um Grundrechte.

SPÖ-Volksanwaltschaftssprecher Rudolf Silvan schlug nach der Kritik an den bisherigen Coronagesetzen am Dienstag vor, in Zukunft auch die Volksanwaltschaft bei der Ausarbeitung von neuen Corona-Verordnungen miteinzubeziehen. Die Organisation habe "einen riesigen Erfahrungsschatz mit den Auswirkungen von Gesetzen auf das Leben der Bevölkerung", so Silvan, und wisse, wie Reibungen zu vermeiden seien.

Seit Dienstag gelten in Österreich in der Corona-Bekämpfung auch höhere Besucher-Maximalzahlen, mit 5.000 Zuschauern für Indoor- und 10.000 für Outdoor-Events. Aufgrund hierzulande gestiegener Infektionszahlen und wegen des herannahenden Herbstes wird über eine anstehende Verschärfung der Bestimmung spekuliert, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) vertröstete diesbezüglich aber.

"Ich ersuche um eine gewisse Geduld auf morgen und auf Freitag, ganz wichtig, die Präsentation der ersten Ampel", sagte Anschober. Am Mittwoch wird nach einem Ministerrat am Vormittag mit einer Stellungnahme zu neuen Maßnahmen gerechnet, woran dann auch der Koalitionspartner ÖVP um Bundeskanzler Sebastian Kurz beteiligt sein wird.

Anschober ließ aber durchblicken, dass vorerst an den auch für kulturelle Events geltenden Besucher-Höchstzahlen festgehalten werden könnte. "Wir werden uns das ganz genau in allen Bereichen ansehen, ob das funktioniert oder ob wir irgendwo eine Situation erleben, wo das nicht ernst genommen wird oder ob, aus welchem Grund auch immer, gröbere Infektionszahlen aus diesem Bereich entstehen. Und dann müssen wir eingreifen, das werden wir auch tun."

Man wolle aber zunächst die Chance bieten und ermöglichen, dass Zuschauer in bestimmten der für die Gesellschaft wichtigen Bereichen wieder möglich sind. Anschober führte dabei das erfolgreich umgesetzte Konzept der Salzburger Festspiele als Beispiel an. "Das hat gezeigt, es ist möglich, große Veranstaltungen zu verwirklichen, wenn wir bewusste Standards verankern und diese Standards auch umsetzen. Für mich ist es der Beweis, ja es geht." Man wolle sich freilich die Veranstaltungen im Detail ansehen.

Das Ampel-System ist vierteilig und dient zur Beurteilung der Lage in einzelnen Regionen oder Bezirken. Ausgehend von Grün (niedriges Risiko), Gelb, Orange bis hin zu Rot (sehr hohes Risiko) sollen mindestens wöchentlich die Farben samt jeweiligen Maßnahmen online gehen. Definierte Indikatoren werden auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene durch die Agentur für Ernährungssicherheit (AGES) und Gesundheit Österreich (GÖG) aufbereitet.

Neben den Infektionswerten der vergangenen sieben Tage wird die Nachvollziehbarkeit der Clusterbildungen, die Anzahl der Tests samt Anteil der positiven Ergebnisse und als vierter Punkt die Kapazitätsreserven der Spitäler in der jeweiligen Region als Entscheidungsgrundlage für eine Empfehlung zur Ampelschaltung an den Gesundheitsminister herangezogen.

Es können etwa Maßnahmen für "bestimmte Orte" (u.a. Sportplätze, Spielplätze, Uferbereiche) vom Bundesminister bundesweit geregelt werden, von Landes- und Bezirkshauptleuten regional. Maßnahmen für "Betriebsstätten" (z.B. Gastronomie-und Freizeitbetriebe, Beherbergungsbetriebe) können ebenfalls bundesweit oder regional angeordnet werden, beides aber derzeit nur durch den Bundesminister. Nach der Novellierung des Epidemiegesetzes und Covid-19-Maßnahmengesetzes soll es hier auch Möglichkeiten für Landes- und Bezirkshauptleute geben.

Die Zulassung von Zuschauern im Sportbereich wie in der Kultur werde laut Ministeriumsauskunft von vergangener Woche künftig eine Frage der epidemiologischen Bewertung durch die Corona-Kommission sowie der Ampelschaltung, die auf Empfehlung der Kommission durchgeführt wird: "Die Schritte der Öffnungen durch die Lockerungs-Verordnung sind unter der Voraussetzung einer geeigneten virologischen Entwicklung festgelegt", hatte es dazu aus dem Ministerium geheißen.