Corona-Ampel-Kommission soll zweite Welle verhindern

Im Gesundheitsministerium ist am Freitag erstmals die neue Corona-Kommission zusammengetreten. Die 19 Experten sollen bis Anfang September Empfehlungen und Leitlinien für die geplante Corona-Ampel ausarbeiten. "Wir wollen mit aller Kraft eine zweite Welle vermeiden", sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). Die Kommission sei "der Ort, an dem die Wellenbrecher entworfen werden".

Für den Minister ist die Kommission ein "wichtiges zentrales Steuerungszentrum". Die erste reguläre Sitzung findet in der kommenden Woche statt, sagte Anschober bei der Pressekonferenz im Anschluss an die Gründungssitzung. Vorerst läuft jedoch ein interner Probebetrieb. "Die erste Ampelschaltung sehen Sie dann Anfang September, vor Schulbeginn", so der Minister. "Wir stellen uns das so vor, dass Freitag der Ampeltag ist." Sollten durch Farbänderungen auf der vierstufigen Ampel neue Maßnahmen notwendig sein, würden diese dann in Pressekonferenzen verkündet.

Anschober zufolge wurde die Corona-Kommission als sogenannte "Paragraf-8-Kommission" nach dem Bundesministeriengesetz eingerichtet. Sie besteht aus 19 stimmberechtigten Mitgliedern, davon fünf Vertreter aus Ministerien, fünf Fachexperten aus Public Health/Epidemiologie, Virologie, dem medizinisch-klinischen Bereich und von der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) und der Gesundheit Österreich GmbH (GÖG), sowie je einer aus den neun Bundesländern, die von den jeweiligen Landeshauptleuten bestellt worden sind. Leiter der Kommission sind Ulrich Herzog und Clemens Auer vom Gesundheitsministerium, die Sprecherin der Kommission ist Daniela Schmid von der AGES.

Die Kommission soll mindestens einmal pro Woche zusammentreten - "in der Anfangsphase sicher öfter", so Anschober - und jene Leitlinien erstellen, welche Maßnahmen bei welcher Ampelschaltung gelten sollen. Neben der Einrichtung der Kommission und der Ampel gelte es möglichst flächendeckend das Risikobewusstsein wieder herzustellen, "wie es im Frühjahr war". Und es gehe darum, viele Tests und möglichst gutes Kontaktpersonenmanagement umzusetzen. Der Minister kündigte mehr Personal im Gesundheitsbereich an. Im Schnitt werden demnach pro Bundesland 30 bis 40 Personen zusätzlich aktiv sein, um das Kontaktpersonenmanagement "schnell und professionell durchzuführen".

Mit dem Herbst beginnt laut Anschober die Phase vier im Kampf gegen die Pandemie, in der es mit hoher Wahrscheinlichkeit mehr Fälle geben werde und das Risiko einer Infektion größer sei, weil "wir uns mehr Indoor aufhalten". Er gehe davon aus, dass sich die vierte Phase "ziehen wird, bis zum Vorliegen einer Impfmöglichkeit", die breit ausgelegt werden müsse. In den Bildungseinrichtungen sei das Ziel der "normale Betrieb ab September". Normalbetrieb heiße auch "keine Masken". Bei einer Verschärfung der Situation in gelb, orange oder rot, könne es aber auch Einschränkungen im Bildungsbereich geben. Das Gleiche gelte für Veranstaltungen in Kultur und Sport.

Für die Schulen gibt es noch keine konkreten Vorgaben zur Corona-Ampel - also etwa ab wann welche Maßnahmen wie etwa Maskenpflicht, Schichtbetrieb oder Ähnliches gesetzt werden sollen. Dies werde erst in den nächsten Wochen erarbeitet, hieß es bei der Pressekonferenz.

Den Empfehlungen der Kommission sollen ganz harte epidemiologische Kennzahlen zugrunde liegen, erläuterte Schmid. Diese seien in den vergangenen Wochen von AGES und GÖG definiert worden. Erster Indikator ist die Übertragbarkeit, darunter fallen die jeweils aktuelle Sieben-Tages-Fallzahl und Clusteraktivitäten. Zweitens wird die Quellensuche - mit dem Anteil der Fälle mit geklärter Quelle und deren Herkunft (Cluster, Screening oder Ausland) - herausgegriffen. Ein weiterer Indikator sind die Ressourcen im Gesundheitsbereich, also die Spitalsauslastung, und viertens geht es um die Tests, mit der Gesamtzahl der Testungen sowie dem Anteil positiver Tests und asymptomatischer Fälle. Ein großer Teil der Indikatoren sei "den Clustern gewidmet", betonte Schmid.

Herzog freute sich, die Kommission gemeinsam mit Auer, "in den nächsten Jahren" leiten zu können, besserte sich dann aber bei gleichzeitiger Nachfrage von Anschober, ob er denn schon mehr wisse, auf "Monate" aus. Er betonte die beratende Funktion einer "Paragraf-8-Kommission", die Entscheidung über Maßnahmen werde am Ende immer eine politische bleiben - auf verschiedenen Ebenen, wie Bund, Bundesländern, Bezirken und Regionen. Dafür werde es Änderungen im Epidemie- sowie im Covid-Maßnahmengesetz geben, erläuterte Anschober. Diese sollen kommende Woche in Begutachtung gehen, die bis 28. August dauern werde.

Herzog kündigte eine Webseite an, auf der die Empfehlungen der Kommission weitergegeben werden. Die Herausforderung sei es, "Informationen zu verknüpfen", betonte GÖG-Geschäftsführer Herwig Ostermann. "Wir arbeiten in Echtzeit", betonte er, das helfe, "dass wir Fälle gut auflösen können". Nur bei den Tests wünschte sich Ostermann einen "noch zeitnaheren Anschluss". Die genauen Leitlinien und Maßnahmen für die jeweiligen Ampelfarben - grün, gelb, orange und rot - sind noch in Ausarbeitung. Zielsetzung sei jedenfalls, nicht in die rote Farbe wechseln zu müssen und orange auch selten zu benötigen, erläuterte Ostermann. Bei grün ist weiterhin Achtsamkeit geboten - es handle sich dann um die "neue Normalität".

Kritik an den Ausführungen kam von der Opposition. "Wir wissen mittlerweile, dass für die Corona-Ampel außer den Farben noch nichts feststeht", kommentierte SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher. "Die Kommission hätte ihre Arbeit schon längst aufnehmen sollen", hieß es in einer Aussendung. "Viel wichtiger wäre zu wissen, welche Ampelfärbung welche Maßnahmen nach sich ziehen könnte", monierte auch die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch. "Egal, ob in den Schulen, in den Betrieben, im Tourismus, überall - die Bevölkerung muss einfach wissen, welche konkreten Maßnahmen welche Ampelfarbe mit sich bringt. Seit Wochen kündigt die Bundesregierung ihre Ampellösung aber nur an", hielt NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker fest.