APA/APA/HELMUT FOHRINGER/HELMUT FOHRINGER
Politik

U-Ausschuss: Vorsitzender Sobotka wird selbst befragt

Knapp bevor der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss in die Sommerpause geht, wird Wolfgang Sobotka (ÖVP) befragt. Sonst sitzt er dem Ausschuss vor, am Mittwoch wird er vom Vorsitz entbunden, weil er selbst Rede und Antwort stehen muss.

Bei der Befragung Sobotkas am Mittwoch werden die Fraktionen Sobotka zum Thema Interventionen und zu den Chats des früheren Kabinettschefs im Innenministerium, Michael Kloibmüller. 

BAK-Leute werden befragt 

Danach sind der geschäftsführende Direktor des Bundesamtes zur Korruptionsbekämpfung (BAK) und eine pensionierte Beamtin des BAK geladen. Das BAK übernahm die Ermittlungen, nachdem die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) der eigens nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos eingerichteten "SoKo Tape" das Vertrauen entzogen hatte. Zudem wollen die Abgeordneten der Frage nachgehen, warum das BAK damals im Mai 2019 bei Beginn der Ermittlungen zugunsten der "Soko Tape" ausgebootet wurde.

ribbon Zusammenfassung
  • Der ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss geht Mittwoch und Donnerstag in seine beiden letzten Befragungstage vor der Sommerpause.
  • Am Mittwoch wird zu Beginn der Vorsitzende, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), wie schon im Ibiza-U-Ausschuss seinen Sessel mit jenem der Befragungspersonen wechseln und sich den Fragen der Abgeordneten stellen.

Mehr aus Politik

Aktuelle News

PULS 24 Archiv