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Wöginger will über Änderungen bei U-Ausschüssen diskutieren
Wöginger argumentierte, dass es auch um den Umgang mit dem Verfahrensrichter gehe. Er verwies darauf, dass ein Verfahrensrichter zurückgetreten sei, nachdem er von der NEOS-Abgeordneten Stephanie Krisper beschimpft worden sei.
"Gesprächsbereit" zeigte sich der ÖVP-Klubobmann auch bezüglich einer Live-Übertragung von U-Ausschusssitzungen. Diese Frage sei aber in einem Gesamtpaket zu verhandeln.
Zusammenfassung
- ÖVP-Klubobmann August Wöginger will über Änderungen für parlamentarische Untersuchungsausschüsse diskutieren.
- Im Ö1-Interview sagte Wöginger am Samstag, über die Frage des Prozederes im U-Ausschuss und ob es notwendige Änderungen in der Geschäftsordnung gebe, werde man sich am Ende des laufenden Ibiza-U-Ausschuss unterhalten.
- Wöginger argumentierte, dass es auch um den Umgang mit dem Verfahrensrichter gehe.
