Wien-Wahl
Wegen Wiederbetätigung Verurteilter stand auf FPÖ-Liste
Einst war er Bezirksrat der FPÖ, erst im Dezember 2024 wurde er zu 17 Monaten bedingt nach dem NS-Verbotsgesetz verurteilt, nun wollte er wieder für die FPÖ bei der Wien-Wahl in der Donaustadt antreten. Mittlerweile wurde er aus der FPÖ ausgeschlossen – laut Wiener Gemeinderatswahlordnung auch von der Kandidatur.
Die FPÖ habe von den Aktivitäten nichts gewusst, beteuert man gegenüber dem "Standard". Die Schuld sieht man bei den Blauen bei der Magistratsabteilung 62, die für Wahlen zuständig ist. Diese habe die Partei nicht "rechtzeitig" informiert, heißt es. Nach der Information durch die Wahlbehörde habe man den Mann aber "umgehend kontaktiert". Er sei seither "kein Mitglied mehr".
Neben Objekten mit NS-Bezug hatten Ermittler bei ihm auch Chatnachrichten in einschlägigen WhatsApp-Gruppen gefunden, die Verbindungen zu Neonazis belegten. Auch bei den rechtsextremen Identitären dockte er an.
Video: Neue Details im Strache-Spesenskandal
Zusammenfassung
- Einst war er Bezirksrat der FPÖ, erst im Dezember 2024 wurde er zu 17 Monaten bedingt nach dem NS-Verbotsgesetz verurteilt, nun wollte er wieder für die FPÖ bei der Wien-Wahl in der Donaustadt antreten.
- Mittlerweile wurde er aus der FPÖ ausgeschlossen – laut Wiener Gemeinderatswahlordnung auch von der Kandidatur.
- Die FPÖ habe von den Aktivitäten nichts gewusst, beteuert man gegenüber dem "Standard".
- Die Schuld sieht man bei den Blauen bei der Magistratsabteilung 62, die für Wahlen zuständig ist.
- Diese habe die Partei nicht "rechtzeitig" informiert, heißt es. Nach der Information durch die Wahlbehörde habe man den Mann aber "umgehend kontaktiert". Er sei seither "kein Mitglied mehr".