SPÖ sieht bei Paxlovid Versagen im Gesundheitsministerium
Rauch hatte zuletzt im Jänner von einem ungeklärten Schwund bei dem Medikament gesprochen und die Finanzprokuratur als "Anwalt der Republik" eingeschaltet. Die rund 1.400 öffentlichen Apotheken forderte er auf, die Verwendung vollständig zu belegen. Die Apothekerkammer machte daraufhin für Abweichungen zwischen den vom Bund bestellten und vom Großhandel ausgelieferten Packungen unterschiedliche Abrechnungsmodalitäten verantwortlich.
Die SPÖ erläuterte nun, dass die Ausgabe von Corona-Medikamenten während der Pandemie vom Verteidigungsministerium koordiniert worden war, mit Juli 2023 aber das Gesundheitsressort diese Aufgabe übernommen hatte. Damit hätte zumindest grundlegend klar sein müssen, wie viele Medikamente sich zu welchem Zeitpunkt wo befanden, heißt es in dem Statement von Lindner. In seiner - der APA vorliegenden - Beantwortung schreibe Rauch aber, dass "diesem Monitoring- und Reportingsystem zufolge (...) per 30. November 2023 noch ein ausreichender Bestand an Paxlovid Behandlungseinheiten zur Ausgabe an Patientinnen und Patienten vorhanden gewesen sei".
Kurz darauf häuften sich jedoch schon die Berichte über leere Bestände und kranke Patienten, die nicht an das ärztlich verschriebene Medikament kamen, erinnerte die SPÖ. "Während sich in ganz Österreich Menschen mit einer akuten Corona-Infektion von Apotheke zu Apotheke schleppen mussten und trotzdem keine Medizin fanden, wusste das zuständige Gesundheitsministerium anscheinend nicht einmal, welche Medikamente sich noch wo befanden. Das ist vollkommen inakzeptabel", kritisiert Lindner. Neben "rascher Aufklärung" brauche es "Maßnahmen, damit so etwas in keinem anderen Fall mehr passieren kann".
Die Frage der SPÖ nach der Zahl der ausgegebenen Packungen seit Beginn der Verfügbarkeit des Medikaments in Österreich beantwortete Rauch unter Hinweis auf die Vertraulichkeit des Liefervertrages nicht. Nach den Berichten über Verfügbarkeits- bzw. Verteilungsprobleme hatte das Gesundheitsministerium jedenfalls im Dezember noch zusätzliche 18.300 Behandlungseinheiten angekauft. Seit Anfang Februar wird Paxlovid nicht mehr vom Bund beschafft, sondern im Erstattungskodex der Sozialversicherung gelistet, wodurch die Apotheken das Medikament über die regulären Prozesse bestellen und an Patienten abgeben können.
Zusammenfassung
- Die SPÖ sieht ein Versagen des Gesundheitsministeriums in Bezug auf die Verfügbarkeit des Covid-Medikaments Paxlovid, insbesondere im Dezember, als Berichte über leere Bestände und Patienten, die das Medikament nicht erhalten konnten, aufkamen.
- Die SPÖ fordert eine rasche Aufklärung und Maßnahmen, damit so etwas nicht wieder passiert. Gesundheitsminister Johannes Rauch hat zuletzt von einem ungeklärten Schwund des Medikaments gesprochen und die Finanzprokuratur eingeschaltet.
- Seit Anfang Februar wird Paxlovid nicht mehr vom Bund beschafft, sondern im Erstattungskodex der Sozialversicherung gelistet, wodurch die Apotheken das Medikament über die regulären Prozesse bestellen und an Patienten abgeben können.
