Vorarlberger Gemeindewahlen fix am 13. September

Die im März abgesagten Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen werden definitiv am 13. September stattfinden. Das hat die Landesregierung in ihrer Sitzung am Dienstag einstimmig beschlossen, wie Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) bekannt gab. Die Regierung sei der Empfehlung des Gemeindeverbands gefolgt, "damit ist der Weg zur Vorbereitung der Wahlen frei gegeben", so Wallner.

Allfällige Bürgermeister-Stichwahlen werden - so ist es im Gesetz vorgesehen - zwei Wochen nach dem ersten Wahltermin, also am 27. September, abgehalten. Ursprünglicher Wahltermin für die Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen war der 15. März. Infolge der Dynamik der Coronakrise wurden die Wahlen jedoch am 12. März zum Schutz der Bevölkerung und der Wahlkommissionen abgesagt.

Das Finden eines neuen Wahltermins entpuppte sich in den vergangenen Wochen als gar nicht so einfach. Nachdem sich nach Angaben von Andrea Kaufmann, der geschäftsführenden Vizepräsidentin des Vorarlberger Gemeindeverbands, zunächst eine knappe Mehrheit der Kommunen für den 6. September als Wahltag ausgesprochen hatte, ergab eine zweite Umfrage eine knappe Präferenz für den 13. September. Dieses Datum wurde letztlich auch Wallner als Wunschtermin mitgeteilt.

In Vorarlberg handelt es sich - anders als in der Steiermark, wo die Gemeinderatswahlen am 28. Juni fortgesetzt werden - formal um neue Wahlen. Für den ursprünglichen Wahltag ausgegebene Wahlkarten sind nicht mehr gültig. Bereits bei den Wahlbehörden eingelangte Wahlkarten werden ungeöffnet vernichtet. Aufgrund neuer Stichtage ändert sich auch die Zusammensetzung der Wahlberechtigten. Am 15. März wären 300.721 Personen wahlberechtigt gewesen, darunter 30.806 ausländische EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in einer Vorarlberger Gemeinde. Selbst 354 Briten hätten im März mitstimmen dürfen, weil der Brexit am Stichtag für die Gemeindevertretungswahl (30. Dezember 2019) noch nicht vollzogen war. Im September sind britische Staatsbürger nicht mehr wahlberechtigt.