Vor drohendem Amtsverlust: Kurz stärkt Netanyahu den Rücken

Angesichts des drohenden Machtverlusts erhält Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu Rückendeckung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). In einer Videobotschaft, die Netanyahu am Sonntagabend im Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichte, dankte Kurz "Bibi" für "die gute Kooperation im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie" und lobte dessen Erfolge beim Impfprogramm. Netanyahu kommentierte das Video mit den Worten: "Danke mein Freund Bundeskanzler von Österreich".

"Du warst es, der mich zu Beginn des letzten Jahres als erster vor der massiven Gefahr des Coronavirus gewarnt hat", sagte Kurz in der undatierten Videobotschaft. Dadurch sei Österreich durch früh gesetzte, harte Maßnahmen relativ effektiv durch die erste Welle der Pandemie gekommen. Er sei "sehr beeindruckt von der Effizienz des Impfprogramms in Israel", lobte Kurz und verwies auf die im März bei einem Besuch in Israel angekündigte Kooperation bei Impfstoffforschung und - produktion. "Danke nochmal, ich schätze unsere Kooperation und Partnerschaft sehr und alles Gute nach Israel", schloss Kurz.

Opposition plant Koalition

Netanyahu stemmt sich derzeit mit allen Kräften gegen den drohenden Amtsverlust. Unter anderem baut der seit 2009 amtierende Regierungschef massiven Druck auf Abgeordnete aus, damit sie nicht für eine von der Opposition geplante neue Regierung ohne ihn stimmen. Seine Unterstützer versammelten sich unter anderem vor den Häusern von Abgeordneten, um dem Ansinnen Netanyahus Nachdruck zu verleihen. Die Stimmung ist so aufgeheizt, dass der Chef des Inlandsgeheimdienst am Wochenende vor einem Blutvergießen warnte.

Die geplante Regierungskoalition aus unterschiedlichen politischen Lagern eint vor allem der Wunsch, Netanyahu nach zwölf aufeinanderfolgenden Jahren im Amt abzulösen. Der Regierungschef steht derzeit wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht. Im Fall einer Verurteilung droht ihm eine Gefängnisstrafe.