Tritt "zur Seite"
Nationalfonds-Vorsitz: Rosenkranz lässt sich künftig vertreten
Der Nationalrat hatte bereits im März die Möglichkeit geschaffen, dass Rosenkranz als Chef des Nationalfonds für NS-Opfer abgelöst wird.
Wie die "Krone" berichtet, wolle Rosenkranz nun "zur Seite" treten. Er werde auf dem Papier Vorsitzender des Fonds bleiben, aber nicht mehr nach außen auftreten. "Ich werde an keinen Feiern und Verleihungen mehr teilnehmen", wird Rosenkranz zitiert. Vertreten sollen ihn demnach der Zweite Nationalratspräsident Peter Haubner (ÖVP) und die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ).
Rosenkranz habe in der Präsidiale "klar gemacht, dass er auch gesetzeskonform vorgeht, aber auch dem nachkommen wird, was er angekündigt hat, also zur Seite zu treten", berichtete Bures gegenüber dem Ö1-"Mittagsjournal". Der Nationalratspräsident muss allerdings, wie er schon mehrmals betont hatte, die Kundmachung des neuen Gesetzes abwarten. Dies dürfte in den kommenden Wochen der Fall sein.
Nach Kritik von Opferverbänden
Dass der schlagende Burschenschafter Rosenkranz von Gesetzes wegen als Nationalratspräsident auch Vorsitzender des Nationalfonds ist, war unter anderem von Opferverbänden und der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) kritisiert worden.
Als Reaktion darauf wurde auf Initiative der Grünen im Nationalrat die Möglichkeit geschaffen, das Amt an den Zweiten Präsidenten oder die Dritte Präsidentin zu übertragen. Von der FPÖ gab es scharfe Kritik an der "Anlassgesetzgebung".
Video: Analyse der Rosenkranz-Blockade zum Pogrom-Gedenken
Zusammenfassung
- Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) will auf dem Papier Vorsitzender des Nationalfonds für Opfer des Nationalsozialismus bleiben, sich bei Veranstaltungen aber künftig vertreten lassen.
