Van der Bellen von Abschiebungen "zutiefst betroffen"

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich nach den in der Nacht auf Donnerstag erfolgten Abschiebungen dreier Schülerinnen und deren Familien "zutiefst betroffen" gezeigt. "Ich kann und will nicht glauben, dass wir in einem Land leben, wo dies in dieser Form wirklich notwendig ist", sagte er in einem in den sozialen Medien veröffentlichten Video. "Wir müssen einen Weg des menschlichen, respektvollen Umganges miteinander finden. Gerade, wenn Kinder die Hauptleidtragenden sind."

Er habe in diesem Fall keine formale Zuständigkeit, "aber sehr wohl eine klare Haltung", betonte der Präsident in der Video-Botschaft . "Um es ganz deutlich zu sagen: Jedes Staatsorgan muss selbstverständlich auf Basis der geltenden Gesetze handeln", sagte Van der Ballen. Er kenne die Akten der konkrete Verfahren nicht. "Aber: Hätte es nicht einen rechtlichen Spielraum gegeben? Was ist mit den Rechten der Kinder, den Kinderrechten, die gewährleistet sind? Wurden die Kinder ausreichend gehört?"

Er appelliere an alle, "die hier Verantwortung tragen": "Geben wir dem Wohl von Kindern und Jugendlichen Vorrang."

Gleichzeitig betonte Van der Bellen, er wisse, dass viele seine Haltung teilen: "Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Menschen aus der Wirtschaft, aus den Gewerkschaften, Landespolitikerinnen und -politiker, Bischöfe und Pfarrer, auch der Papst. Und vor allem Schulkolleginnen und Schulkollegen, Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und natürlich viele Bürgerinnen und Bürger."

Österreich sei immer stark gewesen, "wenn wir das Miteinander in den Vordergrund gestellt haben. Wenn es menschliche Lösungen gab. Wenn Vernunft, Augenmaß und Menschlichkeit Richtschnur unseres Handelns waren." Das gelte für alle, die von der Corona-Pandemie schwer und sehr schwer betroffen sind, "aber eben auch für gut integrierte Kinder". An alle Zuseher appellierte er, diese Grundeinstellung auch in Zukunft beizubehalten: "Sehen wir das Menschliche zuerst. Geben wir nicht auf, für diese Werte einzustehen."