US-Schuldenstreit: McCarthy erwartet keine Insolvenz

Am Vortag hatte es ein Krisentreffen mit Biden gegeben. Der Streit dreht sich um eine Anhebung der Schuldenobergrenze der US-Regierung, die aktuell bei 31,4 Billionen Dollar (28 857,64 Mrd. Euro) liegt. Käme keine Einigung zustande, könnte die Regierung Anfang Juni ihre Rechnungen womöglich nicht mehr bezahlen - ein Szenario mit verheerenden Auswirkungen auf das weltweite Finanzsystem.

McCarthy betonte, er sei zuversichtlich, dass nun eine Struktur da sei, um einen Weg zu einem Ergebnis zu finden. Der Zeitplan sei zwar sehr eng: "Aber wir werden sicherstellen, dass wir präsent sind und das schaffen." In den aktuellen Verhandlungen mit dem Präsidialamt über die Anhebung der US-Schuldenobergrenze werde es keine Diskussion über Steuern geben. McCarthy verteidigte zugleich die Vorschläge der Republikaner, Ausgabenobergrenzen einzuführen und überdies Arbeitsanforderungen für Bürger zu schaffen, die bestimmte staatliche Sozialleistungen beziehen.

Dies dürfte einigen Zündstoff für die Verhandlungen bieten: Der demokratische Fraktionschef im Repräsentantenhauses, Hakeem Jeffries, sagte CNBC, die Einführung solcher Arbeitsanforderungen sei unvernünftig. Dennoch sei er optimistisch, dass in den Gesprächen über die Schuldenobergrenze eine gemeinsame Basis gefunden werde.

McCarthy hatte sich bereits nach dem Krisentreffen mit Biden optimistisch gezeigt, dass eine Lösung bis zum Ende der Woche möglich sei. Allerdings müsse in einer sehr kurzen Zeit noch sehr viel erledigt werden. Das weniger als eine Stunde dauernde Treffen habe die Grundlage für weitere Verhandlungen gelegt. Dem Präsidialamt zufolge war Biden ebenfalls zuversichtlich, dass noch eine Einigung erzielt werden könne. Auch er erklärte, dass viel Arbeit zu leisten sei. Ein Streit über die Schuldenobergrenze ist in den USA zwar vergleichsweise häufig und oft kam es zu Einigungen in letzter Minute. Doch dieses Mal machten die extrem verhärteten Fronten zwischen den Parteien und die relativ kurze verbleibende Zeit für einen Kompromiss die Anleger nervös. Biden will zwar trotz des Streits am Mittwoch zum G-7-Gipfel nach Japan reisen. Anschließend will er jedoch bereits am Sonntag wieder in die USA zurückkehren. Geplante Reisen nach Australien und Papua-Neuguinea wurden gestrichen.