Ungarns EU-Kommissar beschimpft Abgeordnete als "Idioten"

Der ungarische EU-Kommissar Olivér Várhelyi sorgt derzeit mit einer Aussage im EU-Parlament am Dienstag für Aufregung. Várhelyi setzte sich nach einer Beantwortung von Fragen der EU-Abgeordneten im Plenum hin und sagte auf Ungarisch: "Wie viele andere Idioten sind noch da?" EU-Mandatare reagierten wütend und forderten laut dem Nachrichtenportal "Politico" eine Untersuchung gegen den Kommissar. Várhelyi sprach im Nachhinein von einem Missverständnis.

In der vorangegangenen Diskussion ging es laut dem TV-Sender Euronews um die EU-Erweiterungspolitik am Westbalkan. Demnach übte gegen Ende der eineinhalb Stunden dauernden Sitzung der kroatische EU-Abgeordnete Tomislav Sokol scharfe Kritik an Serbien aufgrund von dessen lascher Sanktionspolitik gegenüber Russland.

"Ich hoffe immer noch, dass Serbien versteht, wie wichtig es ist, uns in diesem Kampf gegen die Auswirkungen des Krieges zu helfen", antwortete dem Bericht zufolge Várhelyi. "Wir hoffen, dass am Ende auch Serbien zustimmt."

Rücktrittsforderungen

Nach dem Ende der Befragung setzte sich Várhelyi hin, auf dem von dem EU-Abgeordneten Sándor Rónai auf Twitter publizierten Video ist dann auf Ungarisch zu hören: "Hány hülye van még?" - zu Deutsch: "Wie viele andere Idioten sind noch da?" Rónai, der der ungarischen sozialdemokratischen Oppositionspartei Demokratische Koalition (DK) angehört, forderte den EU-Kommissar auf, umgehend zurückzutreten. Falls er dazu nicht bereit sei, müsse ihn EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen vom Posten entfernen, so Rónai auf einer Online-Pressekonferenz.

Rücktrittsforderungen an Várhelyi kamen auch von mehreren anderen EU-Mandataren, darunter dem belgischen Ex-Premier Guy Verhofstadt. "Auch ich war eine dieser Idioten", erinnerte die niederländische Abgeordnete Tineke Strik, die sich auf der Plenarsitzung an Várhelyi gewandt hatte. "EU-Erweiterungskommissar und Orbán-Freund Várhelyi beleidigt EU-Abgeordnete, die ihm kritische Fragen stellen. Es muss Konsequenzen geben!", twitterte der österreichische EU-Abgeordnete Andreas Schieder (SPÖ).

ÖVP-Mandatar Mandl für Untersuchung

Der ÖVP-EU-Abgeordnete Lukas Mandl unterstützt seinerseits eine diesbezügliche parlamentarische Anfrage des deutschen Grünen-Europaparlamentariers Erik Marquardt, wie er am Mittwoch bekannt gab: "Gestern hat OliverVarhelyi Europaabgeordnete mutmaßlich als 'Idioten' bezeichnet. Er behauptet in seiner Entschuldigung, die Aussage sei auf etwas anderes bezogen gewesen. Ich unterstütze eine parlamentarische Anfrage meines Kollegen Erik Marquardt an die EU-Kommission", twitterte Mandl.

Der EU-Kommissar sprach am Mittwoch in einer Aussendung von einem Missverständnis. Die Aussage stamme aus "einem privaten und laufenden Gespräch zwischen mir und meinem Kabinettschef auf Ungarisch über ein völlig anderes Thema, das aus dem Zusammenhang gerissen wurde. Ich entschuldige mich für etwaige Missverständnisse in diesem Zusammenhang".