UN alarmiert wegen Griechenlands Umgang mit Migranten

Die UN-Organisation für Migration (IOM) ist wegen Videos alarmiert, die offenbar zeigen, wie Migranten an der europäischen Außengrenze teils mit Gewalt zurückgedrängt werden. Solche Berichte gebe es von der griechisch-türkischen Landgrenze ebenso wie aus den Gewässern zwischen Griechenland und der Türkei, sagte ein IOM-Sprecher am Freitag. Ähnliche Vorwürfe wurden auch gegen Kroatien laut.

Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) äußerte sich ähnlich über die Vorwürfe gegen Griechenland. Migranten hätten von Gewalt durch Grenzpersonal berichtet. Solche Zwischenfälle häuften sich seit März, sagte ein Sprecher in Genf. Aus der Türkei hätten im März nur 3.000 Asylsuchende Griechenland über Land und Meer erreicht - deutlich weniger als in den Monaten davor. Gleichzeitig seien die Berichte über Rückweisungen gestiegen.

Grenzposten dürften gerade in der derzeitigen Coronavirus-Pandemie nichts tun, was die Menschenrechte der Migranten verletze, so IOM und UNHCR. Dazu gehört nach IOM-Angaben etwa der Bau von Grenzmauern, die Militarisierung von Grenzen oder zusätzliche Deportationen. Das Flüchtlingshilfswerk verwies darauf, dass Asylsuchende an der griechischen Grenze nicht abgewiesen werden dürften.

Die EU-Kommission bekräftigte am Freitag, man erwarte von den griechischen Behörden Aufklärung. Sie sollten Ermittlungen einleiten und die nötigen Maßnahmen ergreifen, sagte ein Sprecher in Brüssel.

Nach Berichten über eine Eskalation der Gewalt gegen Migranten durch die kroatische Grenzpolizei pocht die EU-Kommission auf die Einhaltung von Menschenrechten und fordert Aufklärung von Kroatien. "Wir sind sehr besorgt über die Vorwürfe unmenschlicher und erniedrigender Behandlung von Migranten und Asylsuchenden an der kroatischen Grenze zu Bosnien und Herzegowina", so ein Sprecher am Freitag in Brüssel.

Europäisches Recht sehe vor, dass Grenzschützer die menschliche Würde respektierten. "Gewalt, Erniedrigung und entwürdigende Behandlung von Asylsuchenden und Migranten hat in der EU keinen Platz und muss verurteilt werden."

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte der kroatischen Grenzpolizei am Donnerstag ein bisher nicht gesehenes Maß an Brutalität im Umgang mit Flüchtlingen und Migranten vorgeworfen. Die Menschen, die über die "grüne" Grenze aus dem benachbarten Bosnien kommen und dabei ertappt werden, würden derart geschlagen und getreten, dass sie häufig komplizierte Knochenbrüche und schwere Wunden am Kopf erlitten. Schon bisher sind irreguläre Grenzgänger in Kroatien misshandelt und nach Bosnien zurückgeschickt worden.

Die EU-Kommission forderte nun vollständige Aufklärung. Man sei mit den Behörden in Kontakt und diese hätten zugesagt, die Anschuldigungen zu untersuchen, sagte der Sprecher. Zudem wolle man eine Überwachungsmission entsenden.