Jetzt doch: Trump droht mit neuen Russland-Sanktionen

Es vergeht kaum ein Tag, an dem US-Präsident Donald Trump sich nicht zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine äußert. Seine Präsidentschaft läutete eine Kehrtwende im Umgang mit dem einstigen US-Schützling Ukraine ein. So kam es erst kürzlich zum Eklat bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Nun dürfte Trump seine Meinung aber erneut geändert haben und zur ursprünglichen US-Haltung zurückgekehrt sein. Er erwäge neue Sanktionen und Zölle gegen Russland nach einer Welle von nächtlichen Angriffen auf die Ukraine.

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Trump fordert Verhandlungen

"Aufgrund der Tatsache, dass Russland die Ukraine derzeit auf dem Schlachtfeld regelrecht 'zermalmt', erwäge ich nachdrücklich groß angelegte Bankensanktionen, Sanktionen und Zölle gegen Russland, bis eine Feuerpause und ein ENDGÜLTIGES FRIEDENSABKOMMEN erreicht ist", schrieb er auf der Plattform "Truth Social". 

Zudem forderte er Russland und die Ukraine zu Verhandlungen auf, "bevor es zu spät ist".

"Gute Beziehung"

Wenige Stunden später milderte Trump seinen Tonfall jedoch deutlich ab und äußerte Verständnis für das aktuelle Vorgehen Putins im Ukraine-Krieg. "Ich denke, er tut das, was jeder andere auch tun würde", sagte der Republikaner auf die Frage, ob Putin die derzeitige Aussetzung der US-Militärhilfen für Kiew ausnutze. "Wahrscheinlich würde das jetzt jeder in dieser Position tun."

Trump betonte erneut seine "gute Beziehung" zu Putin und behauptete, der russische Präsident wolle "den Krieg beenden". Er glaube außerdem, Putin werde "großzügiger sein, als er es sein muss".

Erst vor Monaten schärfere Sanktionen

Die USA verhängten bereits im vergangenen November unter dem damaligen Präsidenten Joe Biden Sanktionen gegen 118 weitere Personen und Einrichtungen, die im russischen Finanzdienstleistungssektor tätig sind.

Darunter auch die Gazprombank, die bis dahin größte, noch nicht von den USA sanktionierte Bank. "Diese weitreichende Maßnahme wird es dem Kreml erschweren, US-Sanktionen zu umgehen und sein Militär zu finanzieren und auszurüsten", hieß es damals.

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Waffenruhe?

Selenskyj seinerseits hatte zuvor zu einer Waffenruhe in der Luft und auf See sowie zu zusätzlichem Druck auf Russland aufgerufen. Mit Blick auf einen massiven Angriff auf die ukrainische Gasinfrastruktur in der Nacht erklärt er auf dem Onlinedienst Telegram: "Der erste Schritt zur Schaffung eines echten Friedens sollte darin bestehen, den einzigen Verursacher dieses Kriegs, Russland, dazu zu zwingen, solche Angriffe einzustellen."

Der Kreml verweist seinerseits auf Entwürfe für eine Waffenruhe, die bereits kurz nach dem Beginn des Kriegs gegen die Ukraine einmal diskutiert wurden. Aus Sicht der USA und Russlands könnten diese eine mögliche Grundlage für ein Friedensabkommen bilden, erklärt das Präsidialamt in Moskau.

Es geht um Entwürfe, die während Gesprächen in Istanbul im März 2022 diskutiert wurden. Letztendlich gelang damals aber keine Einigung, weil man in einigen Punkten nicht zusammenkam.