TikTok will Hilfe von US-Regierung - Sonst droht Abschaltung
Der scheidende US-Präsident Joe Biden könnte TikTok einen Rettungsring zuwerfen. Er kann die Frist für den Zwangsverkauf um bis zu 90 Tage verlängern, sofern er Fortschritte bei entsprechenden Verhandlungen bezüglich des Verkaufs erkennt. Nach Einschätzung des Anwalts Colin Costello von der Kanzlei Freshfields würde hierzu bereits ein einfaches Eckpunktepapier zwischen ByteDance und einem potenziellen Käufer ausreichen.
Die aktuelle US-Regierung bekräftigte am Freitag ihre Einschätzung, dass TikTok den Bürgern erhalten bleiben solle - allerdings unter amerikanischer Leitung oder unter einem anderen Eigentümer, der den Bedenken der USA in Bezug auf die nationale Sicherheit Rechnung trage. Eine endgültige Entscheidung müsse die kommende Regierung fällen.
Der Oberste US-Gerichtshof hatte am Freitag eine Klage der Kurzvideo-Plattform abgewiesen. Den Richtern zufolge beschränke das entsprechende US-Gesetz nicht das von der Verfassung garantierte Recht auf Redefreiheit. "Der Kongress hat entschieden, dass die Veräußerung notwendig ist, um gut begründete Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit in Bezug auf die Praxis der Datenerhebung und die Beziehungen zu einem ausländischen Gegner zu berücksichtigen."
TikTok und die Konzernmutter ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung unter Spionageverdacht. Daher verabschiedete der US-Kongress im vergangenen Jahr mit großer überparteilicher Mehrheit ein Gesetz, das ByteDance dazu verpflichtet, sein US-Geschäft bis zum 19. Jänner zu verkaufen. Ansonsten wird TikTok landesweit gesperrt. Dagegen hatte das Unternehmen geklagt.
Nach der Entscheidung des Supreme Court steht die Plattform in den USA nun unmittelbar vor dem Aus. Ein Verkauf bis zum Sonntag gilt als unwahrscheinlich, obwohl es Spekulationen um einen Deal mit dem Milliardär Elon Musk oder einem anderen Milliardär gab. Letzterer betonte, sein Konsortium erfülle die Vorgaben für eine rasche Übernahme der vor allem bei Jugendlichen beliebten Plattform. Die Entscheidung des Gerichts hat die Social-Media-Plattform - und ihre 170 Millionen amerikanischen Nutzer - in eine ungewisse Zukunft geworfen. Ihr Schicksal liegt nun in den Händen von Donald Trump, der nach seiner Rückkehr ins Präsidentenamt am Montag versprochen hat, TikTok zu retten.
Zusammenfassung
- TikTok droht am 19. Januar in den USA offline zu gehen, nachdem der Oberste Gerichtshof die Klage gegen das Verbot abgewiesen hat. Die Plattform fordert mehr Unterstützung von der US-Regierung.
- Präsident Joe Biden könnte die Frist für den Zwangsverkauf um bis zu 90 Tage verlängern, um eine Lösung zu finden. TikTok steht unter Druck, sein US-Geschäft zu verkaufen, um Sicherheitsbedenken zu adressieren.
- Mit 170 Millionen Nutzern in den USA steht TikTok vor einer ungewissen Zukunft. Spekulationen über einen möglichen Kauf durch Elon Musk oder ein anderes Konsortium sind im Umlauf.
