Tanner präzisiert: Landesverteidigung selbstverständlich

Nach heftiger Kritik in den vergangenen Tagen versucht Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wieder in ruhigeres Fahrwasser zu kommen. Am Freitag präzisierte sie ihre Reformpläne für das Bundesheer und bezeichnete dabei die Landesverteidigung als "selbstverständlich". Diese war vergangene Woche in einem Hintergrundgespräch von ihrem Kabinett infrage gestellt worden.

Tanner bedauerte einmal mehr die missglückte Kommunikation. Das sei schade, denn es "sollte um Inhalte gehen". Es sei "selbstverständlich, dass das Bundesheer weiterhin alle seine verfassungsmäßigen Aufgaben erfüllen wird". Es sei aber auch klar, dass man sich den aktuellen Herausforderungen anpassen müsse. Nach dem Zweiten Weltkrieg sei der Fokus auf Panzer und schwere Waffen gelegen, später habe man die Luftraumüberwachung ausgebaut. Heute "haben sich die Bedrohungen massiv verändert", sagte Tanner.

Im Fokus stünden heute Cyberangriffe, Katastrophen, Pandemien und Migrationskrisen. Die Personalstruktur des Bundesheeres entspreche nicht mehr den aktuellen Anforderungen. So werden etwa im Bereich Cyberdefence Hunderte zusätzliche Kräfte benötigt. Tanner sprach von einer geplanten Aufstockung von derzeit 20 auf 250 Mann und der Schaffung eines Cybersicherheitszentrums gemeinsam mit Bundeskanzleramt und Innenministerium. Die Schwierigkeit hier sei es aber, diese Leute am Arbeitsmarkt zu bekommen.

Gleichzeitig gehen in den kommenden zehn Jahren 8.000 Bedienstete in Pension. Die Reduktion des Personals werde daher nur über natürliche Abgänge passieren. Niemand müsse um seinen Job fürchten, betonte Generalstabschef Robert Brieger. Derzeit sind rund 20.500 Personen beim Bundesheer beschäftigt, davon 15.500 Mann in der Truppe. Gleichzeitig plane man eine "massive Aufwertung" des Bereichs Cyberdefence von derzeit 20 auf 250 Mann und der ABC-Abwehr von derzeit 500 auf 750 Mann.

Handlungsbedarf gebe es auch bei der Struktur, bekräftigte Tanner. "Wir haben Doppelgleisigkeiten und lange Befehlsketten. Es gibt acht Befehlsebenen zwischen dem Generalstabschef und dem einfachen Soldaten." Tanner versprach zudem Investitionen in die Infrastruktur und in die Miliz. "Viele Kasernen entsprechen nicht dem Standard der Zeit." Diese will sie unter Berücksichtigung ökologischer Aspekte sanieren und modernisieren. Das Bundesheer verfügt über 287 Liegenschaften, davon 63 aktiv genutzte Kasernen und 360 Millionen Quadratmeter Fläche, davon vier Millionen Quadratmeter dauerhaft genützte Fläche. Für die Miliz ist in den kommenden drei Jahren ein Investitionspaket von 200 Mio. Euro vorgesehen.

Ein Bekenntnis gab Tanner zu den Auslandseinsätzen ab. Diese würden in Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt und dem Außenministerium weiterhin sichergestellt. Über die Debatten der vergangenen Tage zeigte sich Tanner verwundert. "Ich hätte nicht geglaubt, dass man so viel über eine Selbstverständlichkeit diskutieren kann." Das Bundesheer werde "sowohl das eine auch das andere erfüllen". "Wer verteidigen kann, kann auch helfen. Wer nur helfen kann, kann nicht verteidigen", sagte Brieger zu Debatte um die militärische Landesverteidigung. Das Bundesheer müsse "bestimmte Kernfähigkeiten behalten", so der General.