Steirischer KPÖ-Abgeordneter Murgg bleibt in Ämtern

Der steirische KPÖ-Abgeordnete Werner Murgg wird weder sein Landtagsmandat noch das im Leobener Stadtrat zurücklegen. Murgg hatte im August bei einer privaten Weißrussland-Reise dem TV-Sender Belarus 1 ein Interview gegeben und laut der ausgestrahlten russischen Übersetzung von Stabilität, Ordnung und Meinungsfreiheit im Land gesprochen. Dabei hatte er auch betont, dass die westliche Berichterstattung über Belarus u.a. über ökonomische Fragen nicht den Tatsachen entspreche. "Es war ein Fehler, das weiß er auch, aber so etwas kann passieren.", sagt KPÖ-Obfrau Klimt-Weithaler am Mittwochabend zur APA. Wichtig war ihr, dass er sich distanziert hat.

Das Gespräch hatte rund eineinhalb Stunden gedauert und fand erst jetzt statt, weil sie ihn persönlich für die Aussprache treffen wollte. "Ich wollte direkt von ihm wissen, wie dieses Interview zustande gekommen war." Er habe noch einmal bekräftigt, dass er um das Interview gebeten worden sei und es dann auch gemacht hat. "Man hätte sich denken können, dass sie ihn im Fernsehen als Landtagsabgeordneten vorstellen, aber daran hat er nicht gedacht."

Passieren werde so etwas jedenfalls nicht wieder, versicherte sie, denn künftig muss er bei solchen Anfragen den Parteivorstand vorher kontaktieren. Das hätte er auch damals im August machen sollen, meinte sie rückblickend. Mit seiner Distanzierung vergangene Woche und der Erklärung im Gespräch "passt das nun für mich", sagte die Klubobfrau abschließend. Es sei klar gewesen, dass nach dem Wahlerfolg in Graz - Elke Kahr hatte überraschend klar den ersten Platz geschafft und damit Langzeit-Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) gestürzt - der politische Gegner etwas finden wollte.