Schweiz steigt bei "Sky Shield" ein

Eine Beteiligung sei auch für neutrale Staaten in vielen Bereichen möglich, erklärte das Verteidigungsministerium in Bern am Dienstag. Bundeskanzler Karl Nehammer sieht die geplante österreichische Beteiligung an "Sky Shield" dadurch bestätigt.

Die Unterzeichnung soll beim regelmäßigen trilateralen Treffen der Verteidigungsminister Deutschlands, Österreichs und der Schweiz in Bern erfolgen. Teilnehmen werden neben Amherd auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und ihr deutscher Amtskollege Boris Pistorius.

Die neutralen Staaten Schweiz und Österreich schreiben ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte demnach in einer Zusatzerklärung fest. Diese schließt beispielsweise die Teilnahme an internationalen Konflikten aus, wie das Berner Außenamt schrieb. Jedes Land kann demnach das Ausmaß seiner Beteiligung am Luftschild selbst definieren.

Die Schweiz prüft als Folge der Absichtserklärung, in welchen Bereichen sie die Zusammenarbeit stärken kann. Das Außenministerium nennt als Beispiel das bodengestützte Patriot-Luftverteidigungssystem.

Nehammer: Höchste Priorität für neutrale Staaten

"Dass sich nun auch die Schweiz entschlossen hat, am Europäischen Luftverteidigungssystem teilzunehmen zeigt deutlich, dass es gerade für wehrhafte neutrale Staaten höchste Priorität hat, die Neutralität und die Bevölkerung erfolgreich zu schützen", freute sich Nehammer in einer Stellungnahme gegenüber der APA. "Sky Shield ist ein Schutzschild, an dem Österreich und die Schweiz nun teilhaben werden, um uns für die veränderten Bedrohungslagen zu rüsten. Es ist ein sicherheitspolitischer Meilenstein, dass wir unseren Luftraum im europäischen Verbund schützen - denn kein Staat in Europa wäre in der Lage, das auf sich alleine gestellt in dieser Form zu bewältigen."