Schwedischer Premier Löfven tritt zurück

Eine Woche nach einem Misstrauensvotum im Parlament hat der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven seinen Rücktritt eingereicht. Das gab der 63 Jahre alte Chef der Sozialdemokraten am Montag in Stockholm bekannt. Er begründete seinen Schritt damit, dass angesichts der Pandemie eine Neuwahl nicht das Beste für Schweden sei. Auch verbleibe nur noch ein Jahr bis zur Parlamentswahl.

Löfven hatte am vergangenen Montag eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren, nachdem die Linkspartei im Streit über geplante Lockerungen der Mietpreiskontrolle für Neubauten ihre Tolerierung der Regierungskoalition zurückgezogen hatte. Löfven bekam eine Woche Zeit, entweder zurückzutreten oder die Parlamentswahl vorzuziehen. Es war das erste Mal, dass ein Ministerpräsident in Schweden per Misstrauensvotum zu Fall gebracht wurde.

Bekommt Löfven eine neue Chance?

Der Präsident des Reichstags muss nun einen Kandidaten finden, der den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten soll. Stefan Löfven könnte also eine neue Chance bekommen. "Ich stehe zur Verfügung, um eine Regierung zu führen, die der Reichstag tolerieren kann", sagte Löfven. Mit welchen Parteien er eine Regierung bilden will, ließ er offen. Auch der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, arbeitet daran, eine Mehrheit für ein bürgerliches Bündnis zu sammeln.

Dass sich Löfven nun für den Rücktritt entschieden hat, könnte ein Signal für seine Zuversicht auf ein schnelles Comeback sein. Schafft er es, neben den Stimmen von Sozialdemokraten und Grünen auch die Linke und das Zentrum hinter sich zu vereinen, hätte er 175 Stimmen zusammen - exakt so viele, wie im 349 Sitze großen Stockholmer Reichstag für eine Mehrheit notwendig sind.

Löfven regiert seit 2014

Löfven regiert Schweden seit 2014. Seit Anfang 2019 wurde er von einer rot-grünen Minderheitsregierung gestützt, die nach zähen Verhandlungen eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit der Zentrumspartei und den Liberalen eingegangen ist. Zudem war er im Parlament auf Unterstützung der Linken angewiesen.

Lange Zeit hatte es in der schwedischen Politik zwei etwa gleichstarke Lager gegeben: ein linksgerichtetes unter Führung der Sozialdemokraten und ein bürgerliches unter Führung der Moderaten. Seitdem die rechtspopulistischen Schwedendemokraten aber an Stärke gewonnen haben, ist die Regierungsbildung deutlich schwieriger geworden. Die zähen Verhandlungen vor zweieinhalb Jahren waren eine Folge davon. Die Zusammenarbeit wurde letztlich über die traditionellen Blockgrenzen hinweg vereinbart - und endete nun recht schnell.