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Schallenberg trifft am Montag Meloni in Rom

Interimskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) nimmt am Montag in Rom am Treffen der "Freunde des Westbalkan" in Rom teil und trifft danach die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Im Fokus des Gesprächs mit Meloni stehen zentrale EU-Themen, wie die gemeinsame Bekämpfung der illegalen Migration, die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit sowie die Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union, teilte das Bundeskanzleramt mit.

Geopolitische Krisenherde wie die Lage in der Ukraine und im Nahen Osten sollen ebenfalls erläutert werden. Schallenberg will auch die Transitsituation am Brenner thematisieren. "Für Österreich steht fest, dass eine langfristige und vernünftige Lösung für die leidgeplagte Bevölkerung in Tirol ausschließlich im Dialog gefunden werden kann", so Schallenberg.

Im Rahmen seines Aufenthalts in Rom wird Schallenberg auch die Schutzfunktion Österreichs für Südtirol hervorheben und sich für die Weiterentwicklung der Autonomie der norditalienischen Provinz einsetzen. "Hierzu gab es zuletzt eine sehr konstruktive Zusammenarbeit und Fortschritte in der Autonomiereform für Südtirol, die möglichst rasch unter Dach und Fach gebracht werden sollte", erklärte der Interimskanzler. Ein weiteres gemeinsames Anliegen ist die EU-Erweiterung. So machen sich Österreich und Italien gemeinsam stark für eine Heranführung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union.

"Italien ist nicht nur das mit Abstand beliebteste Reiseland für Österreicherinnen und Österreicher, sondern für uns auch ein unverzichtbarer Partner. Wir arbeiten mit Italien Seite an Seite für ein starkes Europa, das den Herausforderungen in Wirtschaft, Migration und Sicherheit entschlossen und geeint begegnet", betonte Schallenberg.

Treffen der Westbalkan-Freunde unter Tajanis Vorsitz geplant

Anlass der Reise Schallenbergs nach Rom ist ein Treffen der Außenministerinnen und -minister der Gruppe der "Freunde des Westbalkans" mit den Amtskolleginnen und -kollegen der Westbalkanstaaten. Für die EU werden die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Kaja Kallas und Erweiterungskommissarin Marta Kos teilnehmen.

Die Gruppe "Friends of the Western Balkans" wurde 2023 auf Initiative von Schallenberg ins Leben gerufen. Neben Österreich gehören ihr Griechenland, Kroatien, Italien, Slowenien, die Slowakei und die Tschechische Republik an. Die Gruppe versteht sich als Fürsprecher und Taktgeber für eine schrittweise und beschleunigte EU-Integration der Westbalkanstaaten. Geleitet wird das Treffen in Rom vom italienischen Außenminister und Vizepremier Antonio Tajani.

Zusammenfassung
  • Geopolitische Krisenherde wie die Ukraine und der Nahe Osten werden erörtert, und Schallenberg will die Transitsituation am Brenner ansprechen. Er betont die Schutzfunktion Österreichs für Südtirol und die Fortschritte in der Autonomiereform.