Koalition erklärt Antisemitismus versehentlich zum "Grundwert"

Lange feilten die Verhandlungsteams am Regierungsprogramm, am Donnerstag wurde es schließlich der Öffentlichkeit präsentiert. Unter dem Punkt "Integration" findet man aber eine kuriose Behauptung. 

Konkret geht es um die geforderte Verbesserung und den Ausbau der "Werte- und Orientierungskurse". Der Absatz beginnt noch relativ unverfänglich, im Rahmen des Integrationsprogramms würden sie ein "essenzieller Bestandteil der Integrationsmaßnahmen in Österreich sein". Dort sollen die "Grundwerte der österreichischen Verfassung" vermittelt werden.

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Dazu zählen laut Regierungsprogramm Gleichberechtigung, LGBTIQ-Rechte, Menschenwürde, demokratische Prinzipien, aber auch Antisemitismus.

Es handle sich hierbei "selbstverständlich um einen Fehler", teilte die SPÖ auf PULS 24 Anfrage mit. Auch die NEOS sprachen von einem bedauerlichen Redaktionsfehler, "der selbstverständlich korrigiert wird". Eigentlich solle dort stehen, dass der "Kampf gegen Antisemitismus" ein Grundwert sei.

An anderen Stellen im Regierungsprogramm ist mehrfach ausdrücklich vom Kampf gegen Antisemitismus die Rede. Die Koalition schreibt sich die "umfassende Bekämpfung des Antisemitismus" auf die Fahnen: "Angesichts des zunehmenden Antisemitismus von migrantischen Communitys ist es von entscheidender Bedeutung, entschlossene und nachhaltige Maßnahmen zu ergreifen, um jüdisches Leben zu schützen und ein respektvolles, tolerantes Miteinander zu fördern."

Peinlicher Fehler

Auch die ÖVP erklärte bereits auf X: "Zur Info: Der gestern den Medien vorab zur Verfügung gestellte Entwurf des Regierungsprogramms wird nach der geplanten Angelobung der künftigen Bundesregierung in der Regel vom Bundeskanzleramt formatiert, gelayoutet und korrigiert und danach offiziell veröffentlicht."

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Etwaige Fehler würden bis dahin also noch korrigiert werden, betonte man.