Reduktion der Soldaten im Grenzeinsatz zu erwarten

Das Bundesheer hat nach der Ankündigung des Endes der Grenzkontrollen gegenüber Deutschland, Liechtenstein, der Schweiz, der Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn ab Donnerstag eine "rasche Reaktion" wegen der "bevorstehenden Grenzöffnung" angekündigt. Zu erwarten sei eine Reduktion der an den Grenzen im Assistenzeinsatz befindlichen Truppen, hieß es am Mittwoch.

Die Grenzöffnung zu den Nachbarländern erfordere für den derzeit laufenden Assistenzeinsatz bzw. den Einsatz der Miliz eine "neue Beurteilung", so das Bundesheer in einer Aussendung. Durch den "Wegfall der gesundheitsbehördlichen Grenzkontrollen" werden sich "die personellen Anforderungen an das Bundesheer verringern". Der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz bleibe jedoch aufrecht. Die konkrete weitere Ausgestaltung, bzw. Vorgehensweise sei gerade Gegenstand von Beratungen der betroffenen Ministerien. Wann es hier eine konkrete Entscheidung gibt, war am Mittwoch auf APA-Nachfrage noch offen.

"Das Bundesheer wird auch hier seine große Stärke, nämlich die Fähigkeit, auf neue Situationen rasch und flexibel zu reagieren, anwenden. Die betroffenen Soldaten werden eine mögliche Änderung bzw. personelle Verringerung zuerst erfahren", sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP).

Derzeit befinden sich laut Bundesheer circa 3.800 Soldaten im Einsatz, davon 1.600 im Assistenzeinsatz gegen Covid-19. 260 weitere Soldaten leisten bezahlte Unterstützungsleistungen, 700 sind im Auslandseinsatz und 400 in einsatzgleichen Verpflichtungen tätig. Bereits seit 2015 läuft auch ein Einsatz zur Überwachung der Staatsgrenze zur Verhinderung illegaler Migration, dabei sind derzeit 830 Soldaten im Einsatz.

Milizsoldaten sind aufgrund der Coronakrise (mit 4. Mai) knapp 1.400 eingerückt. Diese haben nach zweiwöchiger Ausbildung die Aufschubpräsenzdiener, die Ende Mai abgerüstet sind, in den Einsatzräumen abgelöst. Die Miliz wird für derzeit sicherheitspolizeiliche Aufgaben in ganz Österreich eingesetzt: Zur Überwachung der Grenzen (vor allem an den Grenzübergängen) und zur Bewachung von Botschaften.

Nichts ändern an den Einsatzzahlen wird sich vorerst an den Grenzen zu Italien. Es sei davon auszugehen, dass der dortige Einsatz unverändert bleiben wird, weil ja auch die Kontrollen vorerst aufrecht bleiben, hieß es auf APA-Nachfrage aus dem Bundesheer.